Swisscom zwingt Zermatter Kirche Antenne auf

Aktualisiert

Swisscom zwingt Zermatter Kirche Antenne auf

Ob sie wollen oder nicht: Die Zermatter müssen eine UMTS-Antenne der Swisscom auf ihrem Kirchturm dulden. Das Bundesgericht hat ein Urteil des Walliser Kantonsgerichts bestätigt, wonach der Swisscom zu Unrecht der Ausbau der Antennen auf UMTS verweigert worden war.

Wie das Walliser Kantonsgericht am Montag mitteilte, ist es auch aus Sicht des Bundesgerichts nicht zulässig, die Bewilligung von UMTS-Anlagen mit dem Hinweis auf das Fehlen zuverlässiger Messverfahren zu verweigern.

Auch dass die Swisscom kein Gesamkonzept für alle vorgesehenen Antennen-Anlagen - auch die ihrer Konkurrenten - vorgelegt habe, genüge für eine Ablehnung des Gesuchs nicht. Mit dieser Begründung hatte die Oberwalliser Gemeinde das Baugesuch Ende 2002 zurückgewiesen.

Umstrittene Messverfahren

Zwar wies der Staatsrat die Gemeinde in dieser Frage in die Schranken. Die Kantonsregierung lehnte die Baubewilligung aber dennoch ab. Es bestehe keine Garantie, dass die Betreiberin die angegebene Sendeleistung nicht überschreiten und damit die Grenzwerte einhalten werde. Zudem seien die Messverfahren unzuverlässig.

Das Walliser Kantonsgericht hatte diese Argumentation in einem Urteil vom 19. Mai 2006 Punkt für Punkt zerpflückt und zurückgewiesen. Nachdem Anwohner das Urteil ans Bundesgericht weitergezogen haben, bestätigten nun die Lausanner Richter mit ihrem Urteil vom 10. Januar den Entscheid der unteren Instanz auf der ganzen Linie.

Solange die Grenzwerte und die von der Gesetzgebung und der bundesgerichtlichen Rechtssprechung formulierten Vorgaben eingehalten seien, könnten Gesuche durch kommunale und kantonale Instanzen nicht abgelehnt werden, hiess es. (sda)

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