UNO-Sondergesandter: Syrien will mit Annan zusammen arbeiten
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UNO-SondergesandterSyrien will mit Annan zusammen arbeiten

Kofi Annan ruft den UNO-Sicherheitsrat zu Geschlossenheit auf. Mit seiner Mission möchte der frühere UNO-Generalsekretär die Gewaltspirale stoppen und den Zugang für humanitäre Hilfe gewährleisten.

Via Videobotschaft spricht Kofi Annan am 16. März vom UNO-Hauptquartier in Genf zum UNO-Sicherheitsrat in New York.

Via Videobotschaft spricht Kofi Annan am 16. März vom UNO-Hauptquartier in Genf zum UNO-Sicherheitsrat in New York.

Der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan setzt seine Vermittlungsarbeit fort. Sollte eine weitere Gesprächsrunde Erfolg haben, werde er selber wieder nach Damaskus reisen, kündigte Annan am Freitag in Genf an.

Eine Mission werde am Wochenende die Gespräche mit den syrischen Behörden fortsetzen, sagte der Sondergesandte der UNO und der Arabischen Liga vor den Medien in der Rhonestadt. Sollten sich die Bemühungen als Zeitverschwendung erweisen, werde er die Konsequenzen ziehen, sagte Annan.

Syrien begrüsste die Vermittlung Annans mit dem Ziel, einen Beobachtungsmechanismus einzurichten. Das syrische Aussenministerium begrüsse den Besuch einer Mission, berichtete die offizielle syrische Nachrichtenagentur Sana.

Syrien wolle mit Annan bei der Suche nach «einer politischen Lösung der Krise» zusammenarbeiten. Zugleich bekräftigte die Regierung aber ihren Willen zur Entwaffnung der «Terroristen», wie Sana berichtete.

Nicht mit Libyen vergleichbar

In der Syrien-Krise sei ein sehr vorsichtiges Vorgehen gefragt. Fehltritte hätten eine Eskalation zur Folge, mit Auswirkungen auf die ganze Region. Die Situation in Syrien sei nicht vergleichbar mit Konflikten wie etwa jener in Libyen. Syrien sei viel komplexer, warb Annan um Verständnis.

Zu den obersten Prioritäten der Vermittlung Annans gehören das Stoppen der Gewalt und des Tötens, breiter Zugang für humanitäre Hilfe und das Einleiten eines politischen Prozesses mit dem Ziel eines demokratischen Syriens.

Annan, der am vergangenen Wochenende mit Syriens Staatschef Baschar al-Assad zusammengetroffen war, sprach von Genf aus per Video-Schaltung mit den 15 UNO-Ratsmitgliedern.

Der frühere UNO-Generalsekretär rief den Sicherheitsrat zu Geschlossenheit auf. Die beiden ständigen Mitglieder Russland und China hatten schon zweimal ihr Veto gegen Resolutionen eingelegt, die das Vorgehen der syrischen Regierung unter Assad gegen die Protestbewegung verurteilten.

Türkei möchte Pufferzone

Ein Jahr nach Ausbruch der blutigen Gewalt in Syrien brachen die arabischen Golfstaaten und die Türkei endgültig mit dem Assad-Regime. Die sieben Staaten kündigten die Schliessung ihrer Botschaften in Damaskus an und forderten ihre Bürger zur sofortigen Ausreise auf.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan brachte die Schaffung einer «Sicherheitszone» ins Spiel. Die Türkei fürchtet ein Übergreifen der Gewalt vom Nachbarland auf sein eigenes Gebiet.

Eine Pufferzone könnte ein Thema sein auf der Anfang April in Istanbul anstehenden zweiten Konferenz der «Freunde Syriens». Der türkische Rote Halbmond erklärte, er rechne mit bis zu einer halben Million Flüchtlingen aus dem Nachbarland.

Forderung nach militärischem Eingreifen

Tausende Menschen forderten in Syrien nach Angaben von Aktivisten eine Militärintervention der arabischen Staaten. Allein in Aleppo gingen tausende Menschen auf die Strasse um sich für Waffenlieferungen und eine Militärintervention einzusetzen, wie ein Oppositionssprecher sagte.

Auch in Homs und Daraa gab es bedeutende Proteste gegen Präsident Assad. Aktivisten hatten im Internet dazu aufgerufen, auf die Strasse zu gehen, um insbesondere eine Flugverbotszone und Schutzzonen zur Versorgung der Bevölkerung zu fordern.

Einige Golfstaaten haben sich für Waffenlieferungen an die Rebellen der Freien Syrischen Armee (FSA) ausgesprochen. Doch der Westen lehnt aus Sorge vor einem Abgleiten in einen Bürgerkrieg eine Bewaffnung der Deserteure ab.

Zwischen syrischen Regierungstruppen und Aufständischen kam es nach Angaben von Aktivisten am Freitag erneut zu Kämpfen. Schwerpunkt der Zusammenstösse waren offenbar Aussenbezirke von Damaskus. Aktivisten sprachen von über 30 Toten landesweit.

(sda)

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