Tarmed contra Datenschutz
Aktualisiert

Tarmed contra Datenschutz

Mit dem neuen Medizinaltarif Tarmed werden nach Ansicht des Datenschutzbeauftragten Hanspeter Thür zu viele persönliche Daten ausgetauscht.

Die Vertragspartner sollen Lösungen ausarbeiten, die den Anforderungen des Datenschutzes Rechnung tragen.

Die Einführung des einheitlichen Ärztetarifsystems Tarmed auf Anfang 2004 bedeutet unter anderem, dass von der Papierrechnung auf ein elektronisches Rechnungsformular umgestellt wird. Dies vereinfacht systematische Kontrollen. Damit steigt laut Thür auch das Risiko, dass der Persönlichkeitsschutz nicht mehr gewährleistet ist.

Unverhältnismässig und rechtswidrig

In einem am Freitag vorgestellten Bericht kommt Thür zum Schluss, dass die gegenwärtige systematische Bearbeitung der Patientendaten unverhältnismässig und damit rechtswidrig sei. Auf dem Tarmed-Rechnungsformular stünden auch Angaben, welche die Krankenkassen für ihre gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben nicht benötigten.

Laut Thür widerspricht die systematische Weitergabe detaillierter Behandlungsdaten und Diagnosen nicht nur dem Verhältnismässigkeitsprinzip im Sinne des Datenschutzgesetzes, sondern auch dem KVG: «Zulässig ist nur die systematische Bekanntgabe einer allgemeinen Diagnose, wie sie zur Bearbeitung eines durchschnittlichen Normalfalles erforderlich ist.»

Detenschutzkonzept nötig

Thür empfiehlt deshalb den Versicherern, Ärzten und Spitälern, mit Rahmenverträgen oder zusätzlichen Dokumenten dafür zu sorgen, dass den Anforderungen des Datenschutzes Rechnung getragen wird. Die Versicherer sollen ein Konzept entwickeln, das die wichtigsten Komponenten des Datenschutzes und der Datensicherheit enthält.

Nach Ansicht des Datenschutzbeauftragten sollte die Abwicklung der einheitlichen Leistungsabrechung künftig über Trust Center erfolgen. Alle Massnahmen zur Gewährleistung des Datenschutzes - insbesondere das Datenschutzkonzept und das Bearbeitungsreglement - seien regelmässig auf ihre Anwendung und Aktualität zu überprüfen.

(sda)

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