Japan: Taro Aso zum neuen Premier gewählt
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JapanTaro Aso zum neuen Premier gewählt

Japans früherer Aussenminister Taro Aso ist erwartungsgemäss zum Nachfolger von Premier Yasuo Fukuda gewählt worden. Das Unterhaus des Parlaments stimmte mit der Mehrheit der Koalitionsparteien für den 68-jährigen Konservativen.

Zwar muss noch das Oberhaus, wo die grösste Oppositionspartei der Demokraten (DPJ) die Mehrheit hat, abstimmen. Massgeblich für die Wahl des Premiers ist jedoch das Abstimmungsergebnis des Unterhauses.

Yasuo Fukuda war vor drei Wochen nach kurzer Amtszeit überraschend zurückgetreten. Am Montag hatte die Regierungspartei LDP Aso bereits als neuen Parteichef gewählt. Er gilt als durchsetzungsstärker als sein Vorgänger, der mit einer starken Opposition zu kämpfen hatte.

Aso hatte im Rennen um den Parteivorsitz mit dem Ziel geworben, das von Fukuda beschlossene Konjunkturprogramm fortzuführen, mit dem der Staat die japanische Wirtschaft vor einer Rezession bewahren soll. Aussenpolitisch strebt er die Stärkung des politischen und militärischen Gewichts Japans an.

Neues Kabinett

Der neue Premier wollte noch am Mittwoch sein neues Kabinett vorstellen. Als neuer Aussenminister wird in den Medien der frühere Erziehungsminister Hirofumi Nakasone gehandelt. Der Sohn des ehemaligen Premiers Yasuhiro Nakasone ist ein grosser Befürworter einer Stärkung der patriotischen Erziehung an den Schulen des Landes.

Finanzminister soll laut Medienberichten Shoichi Nakagawa werden. Dem Fernsehsender NHK zufolge wird der bisherige Minister für Wirtschafts- und Fiskalpolitik, Kaoru Yosano, das Amt behalten. Anders als Aso tritt Yosano für das Ziel ein, bis 2011 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.

Baldige Neuwahlen erwartet

Aso wird bereits am Donnerstag nach New York abreisen, wo er eine Rede vor der UNO-Vollversammlung halten wird. In Japan wird damit gerechnet, dass der neue Premier schon bald Neuwahlen zum Unterhaus ansetzen wird, um sich vom Volk bestätigen zu lassen.

Aso will dafür sorgen, dass seine in der Wählergunst gesunkene Partei LDP ihre Unterhausmehrheit verteidigt und so weiter an der Macht bleibt. (sda)

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