Aktualisiert 30.04.2020 02:52

Amnesty International

Tausende Kindersoldaten in Militärcamps im Südsudan

Laut Amnesty International wurde das Ende Mai auslaufende Waffenembargo im Südsudan mehrfach verletzt. Bei Besuchen in Militärcamps stiess die Menschenrechtsorganisation zudem auf Kindersoldaten.

von
Oliver Braams
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Gemäss Recherchen, die Amnesty International Anfang 2020 im Südsudan durchführte, wurde das vom UNO-Sicherheitsrat verhängte Waffenembargo von mehreren bewaffneten Gruppen im ostafrikanischen Land gebrochen.

Gemäss Recherchen, die Amnesty International Anfang 2020 im Südsudan durchführte, wurde das vom UNO-Sicherheitsrat verhängte Waffenembargo von mehreren bewaffneten Gruppen im ostafrikanischen Land gebrochen.

AFP via Getty Images
Aufgrund der Recherchen vor Ort aber auch mittels Satellitenbilder könne sie beweisen, dass unlängst Kleinwaffen und Munition ins Land gelangten und Waffen entgegen eines Abkommens zwischen Regierung und Opposition illegal versteckt wurden.

Aufgrund der Recherchen vor Ort aber auch mittels Satellitenbilder könne sie beweisen, dass unlängst Kleinwaffen und Munition ins Land gelangten und Waffen entgegen eines Abkommens zwischen Regierung und Opposition illegal versteckt wurden.

Amnesty International/ © 2020 Maxar Technologies
Des Weiteren konnte sie dokumentieren, wie Panzerfahrzeuge ohne Lizenzen an bewaffnete Gruppen weitergegeben wurden.

Des Weiteren konnte sie dokumentieren, wie Panzerfahrzeuge ohne Lizenzen an bewaffnete Gruppen weitergegeben wurden.

Amnesty International

Darum gehts

  • Amnesty International fordert den UNO-Sicherheitsrat auf, das Ende Mai auslaufende Waffenembargo im Südsudan zu erneuern.
  • Recherchen vor Ort und Satellitenbilder zeigen, dass sämtliche Konfliktparteien das Embargo umgehen.
  • Amnesty hatte Zugang zu zwölf Militärcamps und stiess auf Kindersoldaten.
  • Trotz eines seit 2018 bestehenden Abkommens zwischen den Konfliktparteien seien keine Entwaffnungsprozesse feststellbar.

Gemäss Recherchen, die Amnesty International Anfang 2020 im Südsudan durchführte, wurde das vom UNO-Sicherheitsrat verhängte Waffenembargo von mehreren bewaffneten Gruppen im ostafrikanischen Land gebrochen. Bei Besuchen in zwölf Militärcamps ist die Menschenrechtsorganisation auch Kindersoldaten begegnet, wie sie am Mittwoch mitteilt. Die Nichtregierungsorganisation fordert den Sicherheitsrat nun auf, das am 31. Mai auslaufende Embargo zu verlängern.

Amnesty hatte Anfang 2020 Zugang zu zwölf Militärlagern in verschiedenen Landesteilen des Südsudans. Es handle sich um Anlagen diverser bewaffneter Gruppen, darunter die South Sudan People’s Defence Forces (SSPDF), die Sudan People’s Liberation Army-In Opposition (SPLA-IO) und die South Sudan Opposition Alliance (SSOA) sowie Teile der Polizei, der Feuerwehr und der Wildhüter, wie die NGO nun mitteilt.

Aufgrund der Recherchen vor Ort, aber auch mittels Satellitenbildern könne sie beweisen, dass unlängst Kleinwaffen und Munition ins Land gelangten und Waffen entgegen einem Abkommen zwischen Regierung und Opposition illegal versteckt wurden. Des Weiteren konnte sie dokumentieren, wie Panzerfahrzeuge ohne Lizenzen an bewaffnete Gruppen weitergegeben wurden. Sowohl Regierungstruppen als auch Truppen der ehemaligen Opposition hätten die Zusammenarbeit mit Inspektorinnen und Inspektoren der Intergovernmental Authority on Development (IGAD) verweigert, so Amnesty.

Waffenembargo gebrochen

Das Waffenembargo trat im Juli 2018 in Kraft. Wie die NGO betont, stammten die meisten Kleinfeuerwaffen, die Vertreter von Amnesty International in den Händen von Soldaten gesehen haben, aus der Zeit vor 2018. Bodyguards prominenter Generäle von Regierungs- und Oppositionstruppen würden jedoch über Waffen aus Osteuropa verfügen, die jetzt erstmals im Südsudan festgestellt wurden. Amnesty geht davon aus, dass diese Waffen unter Missachtung des geltenden Waffenembargos importiert wurden.

Amnesty International kann auch anhand von Fotos nachweisen, dass der Nationale Geheimdienst (NSS) über chinesische Munition verfügt, die er höchstwahrscheinlich auf illegalen Wegen erhalten hat. Auf ähnliche Weise müssen Ersatzteile für MI-24-Kampfhelikopter der Regierungsstreitkräfte ins Land gelangt sein.

Im Abkommen zur Beilegung des Konflikts vom September 2018 hatten die Konfliktparteien vereinbart, aus den verfeindeten Truppen eine gemeinsame Armee zu bilden und alle Waffen in Lagern unter unabhängige Beobachtung zu stellen. In keinem der zwölf Militärlager, die Amnesty besucht hat, habe es einen Hinweis für solche Entwaffnungsprozesse gegeben. Der Zugang für offizielle Inspektionen der IGAD sei von der Regierung sorgfältig orchestriert oder verhindert worden, und in einem Fall seien die Inspektoren gar vom Nationalen Geheimdienst verhaftet, misshandelt und bestohlen worden.

19’000 Kinder

In mindestens zwei der besuchten Lager ist Amnesty International auch Kindersoldaten begegnet. Unicef schätzt, dass im Südsudan Ende Juli 2019 mindestens 19'000 Kinder von bewaffneten Gruppen eingesetzt wurden. Doch bis Februar 2020 kamen nur einige Dutzend Kinder aus Militärlagern frei, und zwar trotz eines Aktionsplans der Regierung zur Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder. Amnesty fordert, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Kriegsverbrechen

Kindersoldaten

Als Kindersoldaten gelten laut der UN-Kinderrechtskonvention von 1989 alle Kriegsteilnehmer unter 15 Jahren, die direkt an Feindseligkeiten beteiligt sind. Unicef, Terre des Hommes und Amnesty International bezeichnen «alle Kämpfer und deren Helfer, die unter 18 Jahre alt sind» als Kindersoldaten. Denn, wie Unicef schreibt, werden Kinder nicht nur zum Kämpfen benutzt, sondern zum Beispiel auch zum Spähen oder Kochen, oder sie werden sexuell missbraucht.

Jeder Einsatz von Kindern durch Armeen und bewaffnete Gruppen ist eine Verletzung von Kinderrechten, bei Kindern unter 15 Jahren gilt er sogar als Kriegsverbrechen. Schätzungen gehen von bis zu 250’000 Kindersoldaten und Kindersoldatinnen weltweit aus.

Die Afrikanische Union hat 2020 zu dem Jahr ausgerufen, in dem die Waffen auf dem afrikanischen Kontinent zum Schweigen gebracht werden sollen. «Dazu muss das Waffenembargo erneuert werden, denn es sind diese Waffen, mit denen im Südsudan seit 2013 gravierende Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen begangen werden», sagt Deprose Muchena, verantwortlich für Süd- und Ostafrika bei Amnesty International.

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7 Kommentare
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Fredy

01.05.2020, 08:06

Die Arabischen Emirate finanzieren sudanesische Söldner für einen Regierungssturz in Libyen. Die AI unternimmt nichts gegen die Emirate

Der eidgenosse

30.04.2020, 06:20

Stimmt. Das hat sich zum vorigen Design stark verschlechtert. Ich will das alte 20min Design zurück. Und die kommetarfunktion darf nicht deaktiviert werden können. Das ist antidemokratie!

Dingsda

30.04.2020, 06:03

Ich möchte wieder auf Kommentare antworten können!