25.08.2015 15:49

Strafgericht BSTaxifahrer soll IV um halbe Million betrogen haben

Ein 56-jähriger Taxi-Chauffeur soll während fünfeinhalb Jahren unrechtmässig Beiträge der Invalidenversicherung bezogen haben. Ihm wird vorgeworfen, nebenbei regelmässig Kunden herumchauffiert zu haben.

von
jd
Der Taxifahrer stand am Dienstag vor dem Strafgericht in Basel. Er muss sich wegen Versicherungsbetrugs verantworten.

Der Taxifahrer stand am Dienstag vor dem Strafgericht in Basel. Er muss sich wegen Versicherungsbetrugs verantworten.

Im Frühling 2005 suchte Alan Kaya*, Inhaber einer eigenen Taxi-Gesellschaft, einen Arzt auf, um sich eine chronisch depressive Verstimmung attestieren zu lassen. Daraufhin erhob er Anspruch auf finanzielle Unterstützung, die ihm zugesprochen wurde. Am Dienstagmorgen stand er nun aber vor dem Strafgericht, da ihm vorgeworfen wird, fünfeinhalb Jahre lang seine Lebens- sowie die Invalidenversicherung über seinen realen Gesundheitszustand getäuscht zu haben, um sich an deren finanziellen Beiträgen zu bereichern.

Während der 56-Jährige bei ärztlichen Untersuchungen angab, Tag ein Tag aus zu schlafen und höchstens 15-minütige Fahrten auf sich nehmen zu können, soll er weiterhin Taxi gefahren sein und die Versicherungen sowie das Amt für Sozialbeiträge um 569'000 Franken betrogen haben.

Chauffeur beschattet

In den Augen des Richters sprechen die Kilometerzahlen des Taxi Fahrzeuges gegen den Angeklagten. 34'000 Kilometer legte er etwa 2006 zurück, obwohl ihm für diesen Zeitraum eine hundertprozentige IV-Rente ausgezahlt wurde und er vor Gutachtern verneinte, arbeiten zu können. «Die entscheidende Frage ist, wie die Kilometer auf ihr Auto kommen konnten, in einer Zeit, in der sie Ihrem Arzt gesagt haben, Sie liegen nur auf dem Sofa?», fragte der Gerichtspräsident während des Beweisverfahrens. «Sie haben eine Riesenshow abgezogen und die Versicherungen angelogen», kritisierte er weiter.

Die Versicherungen wurden misstrauisch und liessen den Chauffeur beschatten. Dabei kam zu Tage, dass er Beschäftigungen nachging, denen er laut eigener Aussage aus gesundheitlichen Gründen nicht gewachsen sei. So fuhr er etwa sein Taxi oder arbeitete im Familiengarten.

«Er wollte nicht auf Rentenpolster verzichten»

Der Staatsanwalt verwies in seinem Plädoyer auf die uneinsichtige, wenig kooperative Haltung des Angeklagten. Kaya verneinte die Anschuldigungen durchgehend und bestritt, jemals vor einem Arzt oder einem Gutachter die Unwahrheit gesagt zu haben. «Ich schwöre auf meine Kinder und Gott, dass ich nicht gelogen habe», beteuerte er. Auch die Tatsache, dass sein damaliger Schwiegersohn mit dem Auto des Angeklagten Taxidienst geleistet habe und der 56-Jährige somit 200'000 Franken Umsatz generieren konnte, verneinte er.

Der Beschuldigte habe ein «Lügengebäude» errichtet und «wollte einfach nicht auf das finanzielle Rentenpolster verzichten», so der Staatsanwalt, der dem Angeklagten eine kriminelle Energie, Kaltblütigkeit und Unverfrorenheit unterstellte. So forderte er eine zweijährige bedingte Gefängnisstrafe. Währenddessen plädierte die Verteidigung auf Freispruch und eine Genugtuung von 10'000 Franken. Dafür, dass das ganze Leben des Angeklagten durch die Verhandlung «negativ umgekrempelt» worden sei. Sein Mandant sei nicht Taxi gefahren, sondern habe lediglich mit Ehefrau und Kindern die Verwandtschaft in Deutschland und Frankreich besucht. Darauf seien die hohen Kilometerzahlen zurückzuführen.

Das Urteil wird am Mittwochabend verkündet.

*Name geändert

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