Aktualisiert 11.03.2012 15:15

Zürcher ObergerichtTaxifahrer zieht den Kürzeren

Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass Taxifahrer ihre Fahrgäste überall aussteigen lassen können. Dies musste auch ein Taxichauffeur erfahren. Er hat trotz Halteverbot zwei Kunden abgeladen und wurde nun dafür verurteilt.

von
Attila Szenogrady

Der heute 52-jährige Taxifahrer hatte überhaupt kein Unrechtsbewusstsein, als er in der Zürcher City trotz eines signalisierten Halteverbotes vor dem Bleicherweg 5 stoppte und zwei Fahrgäste aussteigen liess. Zu seinem Pech beobachtete ein Polizeibeamter den Vorgang und zeigte den Taxihalter an. Mit der Folge, dass das Stadtrichteramt den Chauffeur wegen Haltens im signalisierten Halteverbot zu einer Busse von 110 Franken verurteilte. Hinzu kam eine Gebühr von weiteren 158 Franken.

Taxifahrer berief sich auf Gewerbepolizei

Der überraschte Taxifahrer akzeptierte die Busse nicht und zog den Fall bis an das Zürcher Obergericht. Der Beschuldigte berief sich dabei auf eine Weisung der Zürcher Gewerbepolizei. Demnach sind alle Taxifahrer verpflichtet, ihre Fahrgäste an das gewünschte Ziel zu bringen. Dabei machte der Gebüsste geltend, dass diese Weisung der Gewerbepolizei dem signalisierten Halteverbot vorgehe. Zudem habe es sich nur um einen kurzen Halt gehandelt.

Schuldspruch bestätigt: Lehrgeld für Taxihalter

Nun hat das Obergericht die Busse des Stadtrichteramtes geschützt und den Schuldspruch bestätigt. „Ein signalisiertes Halteverbot ist – wie auch ein allgemeines Fahrverbot – generell zu beachten und wird nicht dadurch hinfällig, dass ein Fahrgast eines Taxis ein Ziel in diesem Bereich angibt", schrieben die Oberrichter. Damit stellten sie das gesetzliche Halteverbot über die gewerbepolizeiliche Weisung und bestätigten damit ein erstinstanzliches Urteil des Bezirksgerichts Zürich.

Der erneut unterlegene Taxihalter muss jetzt als Lehrgeld neben der Busse von 110 Franken sämtliche bisher aufgelaufene Verfahrenskosten von weiteren 2139 Franken bezahlen.

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.