17.06.2020 19:35

BaselTeilnehmende der Frauendemo werfen der Polizei sexuelle Belästigung vor

Im Nachgang des Frauenstreiks in Basel richten Teilnehmende heftige Vorwürfe an die Polizei: Es soll zu sexuellen Belästigungen gekommen sein. Die Staatsanwaltschaft weiss davon aber noch nichts.

von
Oliver Braams
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An der unbewilligten Demonstration beim Frauenstreik in Basel vom vergangenen Sonntag ist es laut Augenzeugen zu sexuellen Belästigungen durch Polizisten gekommen.

An der unbewilligten Demonstration beim Frauenstreik in Basel vom vergangenen Sonntag ist es laut Augenzeugen zu sexuellen Belästigungen durch Polizisten gekommen.

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Ein Jahr nach dem historischen Frauenstreik haben in Basel fünf bewilligte Kundgebungen stattgefunden. Diese sind aus polizeilicher Sicht problemlos verlaufen. Es fand aber auch eine unbewilligte Kundgebung statt, die zuerst die Mittlere Brücke blockierte und später zum Universitätsspital zog.

Ein Jahr nach dem historischen Frauenstreik haben in Basel fünf bewilligte Kundgebungen stattgefunden. Diese sind aus polizeilicher Sicht problemlos verlaufen. Es fand aber auch eine unbewilligte Kundgebung statt, die zuerst die Mittlere Brücke blockierte und später zum Universitätsspital zog.

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Bei der Johannitterbrücke wurden laut Polizeiangaben rund 300 Personen einer Kontrolle unterzogen.

Bei der Johannitterbrücke wurden laut Polizeiangaben rund 300 Personen einer Kontrolle unterzogen.

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Darum gehts

  • An der unbewilligten Demonstration am vergangenen Sonntag in Basel ist es laut Augenzeugen zu sexuellen Belästigungen durch Polizisten gekommen.
  • Die Vorwürfe würden gemäss Polizeisprecher intern aufgearbeitet.
  • Bei der Staatsanwaltschaft sind bis Mittwochnachmittag keine Anzeigen eingegangen.

An der unbewilligten Demonstration, die sich aus den Aktionen des Frauenstreiks in Basel vergangenen Sonntag um 15.24 Uhr herauslöste, ist es laut Augenzeugen zu sexuellen Belästigungen durch Polizisten gekommen. Wie Telebasel berichtet, haben sich am Dienstag Teilnehmende der Demonstration mit diesen Anschuldigungen zu Wort gemeldet.

Die Kundgebung hatte am Sonntagnachmittag die Mittlere Brücke blockiert. Nachdem die Polizei die Demonstrantinnen aufgefordert habe, abzuziehen, sei der Demonstrationszug zum Universitätsspital und zur Johanniterbrücke weitergezogen. Die Polizei kesselte dort die Teilnehmenden ein und kontrollierte nach eigenen Angaben 300 Personen. Grünen-Nationalrätin Sibel Arslan wollte zwischen den Fronten vermitteln.

Gegenüber Telebasel sagen Teilnehmende der Demonstration, die Polizei habe einige Genderqueere und Frauen abgeführt und dabei an den Brüsten berührt. Und: «Ein Polizist nahm Blickkontakt mit einer Person auf, griff sich dabei in den Schritt und danach an den Schlagstock», sagt Franziska Stier vom OK-Frauenstreik. Ferner sollen Polizisten Personen beim Urinieren gefilmt haben.

Polizei will die Vorwürfe intern aufarbeiten

Der mit den Vorwürfen konfrontierte Polizeikommandant Martin Roth sagte gegenüber dem Lokalsender: «Wenn sich Angestellte von mir nicht richtig verhalten haben, dann geht das nicht.» Toprak Yerguz, Sprecher der Kantonspolizei Basel-Stadt, sagt auf Anfrage von 20 Minuten, dass die Vorwürfe intern aufgearbeitet würden.

Auf die Frage, weshalb die Polizei durchgegriffen habe, sagt Yerguz, das Vorgehen der Polizei an der Frauendemo füge sich ein die Vorgehenspraxis bei unbewilligten Kundgebungen: «Personenkontrollen kommen vor, während oder nach unbewilligten Kundgebungen immer wieder vor», so Yerguz. «Sollten diesbezüglich Anzeigen eingehen, liegt es an der Staatsanwaltschaft, die Vorwürfe zu untersuchen.»

Laut Peter Gill, dem Sprecher der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt, sind bis Mittwochnachmittag keine Anzeigen eingegangen.

Runder Tisch gefordert

Die Empörung über die aufgelöste Demonstration in Basel ist nach wie vor gross. Bereits am Montagabend versammelten sich rund hundert Frauen in der Basler Innenstadt und forderten eine «verdammte Entschuldigung» von der Basler Polizei und dem Polizeidirektor Baschi Dürr.

Sibel Arslan, die bei der Konfrontation zwischen Polizei und Demonstrierenden zu vermitteln versuchte, kündigte derweil im Interview mit 20 Minuten an, dass sie das Gespräch suchen werde. Denn: «Wenn es so stehen bleibt, ist niemandem gedient», sagt sie. Ob es dabei zu einer Entschuldigung von der Polizei komme, werde sich zeigen.

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