Aktualisiert 21.05.2013 19:02

Denner vs. NespressoTeilsieg für Denner im Kaffeekapsel-Streit

Der Discounter darf seine Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln weiterhin verkaufen. Sie verletzen keine Markenrechte Néstles, wie ein Kurzgutachten ergab.

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Zum Verwechseln ähnlich? Gemäss dem St. Galler Handelsgericht nicht. Denner darf seien Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln vorerst weiterverkaufen.

Zum Verwechseln ähnlich? Gemäss dem St. Galler Handelsgericht nicht. Denner darf seien Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln vorerst weiterverkaufen.

Im Rechtsstreit um seine Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln hat Denner einen weiteren Etappensieg errungen und darf seine Kaspeln weiterhin verkaufen. Die Kapseln verletzten die Markenrechte Nestlé nicht. Das entschied das St. Galler Handelsgericht.

Der entsprechende Gerichtsentscheid ging am Dienstag beim Discounter ein. Denner-Sprecherin Paloma Martino bestätigte einen Bericht von Blick-online.

Es besteht keine Verwechslungsgefahr

Den Ausschlag für den Gerichtsbeschluss zu Gunsten des Discounters Denner gab ein Kurzgutachten, welches das Handelsgericht auf Weisung des Bundesgerichts in Auftrag gab. Es komme zum Schluss, dass die Denner-Kapsel die Markenrechte nicht verletze, sagte Martino. Es bestehe keine Verwechslungsgefahr.

Denner hat Kapseln verändert

Nespresso und Nestlé könnten das Urteil des Handelsgerichts ans Bundesgericht weiterziehen. Die Denner-Sprecherin sieht darin aber kaum Chancen: «Wir haben vorsorglich unsere Kapseln weiterentwickelt.»

Die neue Kapsel, welche sich in der Form vom bisherigen Modell unterscheide, sei seit zwei Wochen auf dem Markt. Nestlé müsste dagegen wieder ein ordentliches Verfahren anstreben.

In der Hauptklage wirft Nespresso Denner vor, Markenrechte zu verletzen, weil der Discounter seit Dezember 2010 eigene Kaffeekapseln vertreibt, die mit Nespresso-Kaffeemaschinen kompatibel sind.

Néstle reagierte ohne zu zögern

Kaum auf dem Markt erwirkte Nestlé im Januar 2011 einen superprovisorischen Verkaufsstopp. Nach der Durchführung des vorsorglichen Verfahrens hob das Handelsgericht St. Gallen das Verkaufsverbot wieder auf.

Dagegen hatten Nespresso und Nestlé vor dem Bundesgericht rekurriert und teilweise Recht bekommen. Damit war der Ball wieder beim Handelsgericht, welches erneut über das Verkaufsverbot entscheiden musste.

In der Hauptklage wirft Nespresso Denner vor, Markenrechte zu verletzen, weil der Discounter eigene Kaffeekapseln vertreibt, die mit Nespresso-Kaffeemaschinen kompatibel sind. (hit/sda)

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