Geheimdienst: Terrorgefahr – NDB überprüft Asylsuchende
Aktualisiert

GeheimdienstTerrorgefahr – NDB überprüft Asylsuchende

Asylsuchende aus Risikostaaten werden vom Nachrichtendienst des Bundes, NDB, genaustens unter die Lupe genommen. Dennoch erhielt ein IS-Mitglied 2013 Asyl in der Schweiz.

von
woz
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Hat in der Schweiz keine sozialen Bezugspunkte: Der Iraker im März am Bundesstrafgericht in Bellinzona.

Hat in der Schweiz keine sozialen Bezugspunkte: Der Iraker im März am Bundesstrafgericht in Bellinzona.

Keystone/Karin Widmer
In dieser neu gebauten Siedlung in Beringen SH lebte Osama M.

In dieser neu gebauten Siedlung in Beringen SH lebte Osama M.

Annette Hirschberg
Der Blick von hinten auf den Wohnblock. Die Wohnung des mutmasslichen IS-Terroristen befindet sich im zweiten Stock.

Der Blick von hinten auf den Wohnblock. Die Wohnung des mutmasslichen IS-Terroristen befindet sich im zweiten Stock.

Annette Hirschberg

Der Bund will verhindern, dass Terroristen als Asylsuchende in die Schweiz gelangen. Dazu lässt er systematisch Asylsuchende aus Risikostaaten oder bei einem Verdacht durch den Nachrichtendienst des Bundes, NDB, auf eine mögliche terroristische Gefahr überprüfen, berichtet die «NZZ am Sonntag».

Welche Staaten betroffen sind, gibt das Staatssekretariat für Migration nicht bekannt. Es dürfte sich aber laut «NZZ am Sonntag» unter anderen um Syrien, Irak, Jemen und Afghanistan handeln. Vermutet der Geheimdienst eine Gefahr, wird das Gesuch abgelehnt und allenfalls die Bundesanwaltschaft eingeschaltet. Wie oft das bereits passiert ist, ist nicht bekannt.

Asyl-Gesuch von IS-Mitglied gutgeheissen

Dennoch schaffte es ein Mitglied des «Islamischen Staates», als Asylsuchender in die Schweiz zu gelangen. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt drei Iraker, den IS aus der Schweiz unterstützt zu haben. Zudem sollen sie einen Anschlag in Europa geplant haben.

Das Asylgesuch des Hauptverdächtigen wurde im April 2013 gutgeheissen. Bis zu seiner Verhaftung im März 2014 lebte er als anerkannter Flüchtling in der Schweiz. Die beiden anderen kamen als Asylsuchende in die Schweiz, ihr Gesuch wurde aber nicht bewilligt.

Laut Jacques Repond, stellvertretender Leiter der Bundeskriminalpolizei und Leiter der Schweizer Task Force zur Bekämpfung von Dschihad-Reisen, handelt es sich dabei aber um Einzelfälle. «Ich glaube nicht, dass Terroristen systematisch als Asylsuchende in die Schweiz geschleust werden», sagt er in der «NZZ am Sonntag».

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