Terrorist in U-Haft: Blocher will Abklärungen vornehmen
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Terrorist in U-Haft: Blocher will Abklärungen vornehmen

Justizminister Christoph Blocher will die Informationspanne zwischen Gefängnisdirektion und der Justizbehörde untersuchen lassen.

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen einen einzigen Verdächtigen im Zusammenhang mit dem geplanten Anschlag auf das Oberste Gericht in Madrid.

Ermittlungsrichter Baltasar Garzón hatte ausserdem einen möglicherweise in der Schweiz sich aufhaltenden Palästinenser genannt.

Zu Ausweitungen der Ermittlungen gegen den im Flughafengefängnis Zürich-Kloten in der Sicherheitsabteilung sitzenden Mann arabischer Herkunft wollte Hansjürg Mark Wiedmer, Sprecher der Bundesanwaltschaft (BA), am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur sda keinen Kommentar abgeben.

Es bestehe enger Rechtshilfeverkehr zwischen Bern und Madrid, sagte Wiedmer. Auch zu allfälligen Rechtshilfeersuchen aus Spanien wollte Wiedmer nichts sagen, da es sich um ein Schweizer Verfahren handle.

Am Sonntag war bekannt geworden, dass der spanische Ermittlungsrichter Garzón internationale Haftbefehle gegen sieben weitere Personen erlassen habe, die sich noch auf freiem Fuss befinden.

Der 31-jährige Mann in Schweizer Haft wird als Kopf einer Islamistenzelle in Spanien vermutet, die Anschläge auf Gerichte und Untersuchungsrichter plante. Laut Garzón suchte er bei einem möglicherweise in der Schweiz sich aufhaltendem Palästinenser Rat bei der Waffen- und Sprengstoffbeschaffung.

Blocher zu Informationspanne

Justizminister Christophe Blocher bemängelte den Informationsfluss zwischen dem Eidg. Justizdepartement (EJPD) und den Zürcher Behörden. Dieser habe nicht optimal funktioniert, gab Blocher am Dienstag im Regionaljournal Zürich-Schaffhausen von SR DRS zu. Intern lasse er die Informationspanne nun abklären. Was die Untersuchung an sich betreffe, habe aber alles funktioniert.

Kritik an den Bundesbehörden war laut geworden, nachdem der Direktor der Zürcher Gefängnisse, Victor Gähwiler, sich darüber beklagt hatte, nicht sofort über den mutmasslichen Islamisten im Ausschaffungsgefängnis ins Bild gesetzt worden zu sein.

(sda)

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