Teurer Anschluss ans Europa-Netz
Aktualisiert

Teurer Anschluss ans Europa-Netz

Der Nationalrat will wie die kleine Kammer 1,09 Milliarden Franken in den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz investieren.

Die stark abgespeckte Variante des Bundesrats ist damit definitiv vom Tisch. Die Landesregierung wollte sich bei der Realisierung der 14 HGV- Anschlüsse in einer ersten Etappe auf dringend nötige und baureife Projekte beschränken. Dazu wollte sie 665 Mio. Franken bereitstellen. Der Bundesrat reiche dem Nationalrat noch einmal die Hand für eine vernünftige Finanzpolitik, sagte Verkehrsminister Moritz Leuenberger am Dienstag.

Die grosse Kammer folgte jedoch mit 99 zu 71 Stimmen dem Vorschlag des Ständerats: Dieser hatte vergangene Woche für eine weitaus weniger drastische Etappierung und für Investitionen in der Höhe von 1,09 Mrd. Franken votiert.

Im Dezember 2004 hatte der Nationalrat sich noch dafür ausgesprochen, keinerlei Streichungen vorzunehmen und 1,3 Mrd. zu investieren. Die nun beschlossenen Abstriche in der Höhe von insgesamt 210 Mio. betreffen den Westanschluss des Knotens Lausanne (100 Mio.), den Knoten Genf (40 Mio.) sowie die Projektaufsicht und die Reserven (70 Mio.).

(sda)

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