Textilstreit zwischen EU und China
Aktualisiert

Textilstreit zwischen EU und China

Die Europäische Union (EU) und China steuern früher als erwartet auf einen handfesten Handelskonflikt um die rasant gestiegenen Textileinfuhren aus dem Reich der Mitte zu.

Die EU-Kommission teilte am Montag in Brüssel mit, sie erwarte Anträge von Mitgliedsstaaten auf eine Beschleunigung des Prüfverfahrens, an dessen Ende Sanktionen stehen können. Frankreich, Italien und elf weitere EU-Länder streben ein Eilverfahren an, um die Textil-Importschwemme aus China zu stoppen.

Sprunghafter Anstieg der Exporte

Zu Jahresbeginn waren weltweit geltende Quoten für den Textilhandel aufgehoben worden. In der Folge stiegen chinesische Einfuhren nach Europa sprunghaft an: Nach chinesischen Angaben ergab sich für die Exporte in die EU im ersten Quartal ein Plus von rund 50 Prozent.

Nach Einschätzung Brüssels sind es bei bestimmten Produkten wie Pullovern sogar mehr als 500 Prozent sind und bei Männerhosen über 400 Prozent. Staaten mit einer relativ grossen Textilindustrie wie Portugal, Italien oder Frankreich fürchten deshalb ein Massensterben bei ihren heimischen Produzenten.

Die EU-Kommission will nun eine Untersuchung zu den Auswirkungen der chinesischen Importen in verschiedenen Produktgruppen starten. Diese Entscheidung werde «innerhalb der nächsten Tage, heute oder morgen fallen», sagte Kommissionssprecherin Claude Veron-Reville in Brüssel.

Die Studie würde aber mehrere Monate in Anspruch nehmen. Beantragen EU-Staaten aber «Notstandsmassnahmen», kann dies beschleunigt werden, wie Veron-Reville erläuterte. Dies sähen entsprechende Bestimmungen der Welthandelsorganisation vor.

Möglicherweise Notstandsmassnahmen

Beim informellen Treffen der EU-Handelsminister am Sonntag hatten 13 Staaten mit Textilproduktion verlangt, die WTO-Klausel für die EU anzuwenden. Der Pariser Industrieminister Patrick Devedjian sagte am Montag, die EU könne auf dieser Grundlage «binnen zwei Wochen» Schritte ergreifen, um die Einfuhr von chinesischen Textilien zu begrenzen. Deutschland war bei dem Ministertreffen vertreten, stellte aber keinen Beschleunigungsantrag.

Peking sei strikt gegen eine Begrenzung seiner Einfuhren, sagte Chinas Handelsminister Bo Xilai in Peking. «China trägt nicht die Hauptverantwortung für das Phänomen brutal ansteigender chinesischer Textilexporte auf bestimmten Märkten.»

Vielmehr seien die bis vor kurzem geltenden Einfuhrbeschränkungen zehn Jahre lang Ausdruck des Protektionismus in den Empfängerländern gewesen. Dieser sei durch die Aufhebung der Quoten zu Jahresbeginn nur beseitigt worden.

WTO fordert Abwarten

Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation WTO, Supachai Panitchpakdi, forderte am Montag, betroffene Länder sollten mindestens ein Jahr lang abwarten, wie sich die Lage nach dem weltweiten Fall der Textilquoten zu Jahresbeginn entwickeln werde. Einige Monate reichten nicht aus, sagte er gegenüber dem «Wall Street Journal».

(sda)

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