Staatskrise: Thailändische Regierung könnte nachgeben

Aktualisiert

StaatskriseThailändische Regierung könnte nachgeben

Verhalten sich die regierungskritischen «Rothemden» in Thailand ruhig, könnte es im November zu Neuwahlen kommen.

Ein buddhistischer Mönch geht in Bangkok an einer Strassensperre vorbei, die die Regierungsgegner aufgebaut haben (3. Mai 2010).

Ein buddhistischer Mönch geht in Bangkok an einer Strassensperre vorbei, die die Regierungsgegner aufgebaut haben (3. Mai 2010).

Der thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva will am 14. November eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten. Voraussetzung sei die Zustimmung der Opposition zu seinem Plan für die nationale Versöhnung, sagte Abhisit am Montag in Bangkok.

Er werde seinen Versöhnungsplan auch dann umsetzen, wenn die sogenannten Rothemden ihre Blockadeaktionen im Zentrum der Hauptstadt fortsetzten, sagte Abhisit in einer von allen thailändischen Fernsehsendern übertragenen Rede. In dem Fall könne er aber keinen Wahltermin festsetzen.

Der stellvertretende Ministerpräsident Sutheo Thaugsuban hatte zuvor angekündigt, eine Neuwahl sei möglich, wenn die sogenannten Rothemden ihre Proteste beendeten. «Das Prinzip ist: Wenn das Land ruhig ist und die Leute sich an die Regeln halten wie in anderen demokratischen Ländern, wird der Ministerpräsident wahrscheinlich das Parlament auflösen.»

Noch am Sonntag hatte Abhisit gedroht, das seit fast zwei Monaten von den Regierungsgegnern besetzte Geschäftsviertel in Bangkok räumen zu lassen.

Die Rothemden unterstützen mehrheitlich den 2006 vom Militär gestürzten und ins Exil geflohenen früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Sie fordern die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen. Bei blutigen Ausschreitungen zwischen Oppositionsanhängern und Sicherheitskräften sind bislang 27 Menschen getötet und fast 1000 verletzt worden. (dapd)

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