Aktualisiert 16.03.2006 06:53

Thailands Präsident bleibt hart

Ungeachtet zunehmender Rücktrittsforderungen hat Thailands Ministerpräsident Thaksin Shinawatra einen solchen Schritt bislang nicht erwogen. «Jeder muss verantwortungsbewusst handeln», sagte Thaksin.

«Alle müssen sich an die bestehenden Regeln halten.» Befragt zu einem möglichen Rücktritt erklärte er: «Ich habe noch nicht drüber nachgedacht.»

Er werde jedoch versuchen, sich an die Regeln der Demokratie zu halten, fügte der Regierungschef hinzu. «Ich werde Ministerpräsident sein oder nicht, das ist Demokratie - nichts anderes.»

Kurz vorher hatte Thaksin noch erklärt, er erwäge, sein Amt vorübergehend niederzulegen. Er sei bereit, darüber nachzudenken, hatte er am Mittwoch bei einem Wahlkampfauftritt im nordöstlichen Buriram gesagt. «Wenn es jemanden gibt, der meine Arbeit übernehmen kann, werde ich nicht an meinem Posten kleben.»

Am Dienstag hatten mehr als hunderttausend Menschen gegen die Regierung demonstriert und den Rücktritt von Thaksin gefordert. Wegen der Massendemonstration in der Hauptstadt Bangkok konnte er an der wöchentlichen Kabinettssitzung nur über eine Videoschaltung teilnehmen.

Der Demonstration waren in den vergangenen Wochen mehrere Protestzüge mit zehntausenden Teilnehmern vorausgegangen. Begonnen hatten die Proteste, weil Verwandte Thaksins ein von ihm gegründetes Geschäftsimperium für 1,9 Milliarden Dollar steuerfrei verkauft hatten.

Um den Druck von seiner Regierung zu nehmen, hatte der Ministerpräsident Ende Februar das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. Die Opposition will diese boykottieren, da ihr zuwenig Zeit zur Vorbereitung bleibt.

(sda)

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.