Vorgedrängelt - Thurgau prüft strafrechtliche Konsequenzen für Impf-Schummler
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VorgedrängeltThurgau prüft strafrechtliche Konsequenzen für Impf-Schummler

Im Thurgau wurden Fälle publik, in denen sich Personen eine Impfung erschlichen haben. Nun sagt der Kanton, Impf-Schummler könnten bestraft werden.

von
Reto Heimann
Lucas Orellano
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Im Kanton Thurgau sollen Personen geimpft worden sein, die noch nicht an der Reihe waren.

Im Kanton Thurgau sollen Personen geimpft worden sein, die noch nicht an der Reihe waren.

20min/Marco Zangger
Der Kanton kann sich strafrechtliche Konsequenzen vorstellen.

Der Kanton kann sich strafrechtliche Konsequenzen vorstellen.

Staatskanzlei Thurgau
Denkbar wäre eine Anzeige wegen Urkundenfälschung, sagt der Kanton.

Denkbar wäre eine Anzeige wegen Urkundenfälschung, sagt der Kanton.

20min/Marco Zangger

Darum gehts

  • Im Thurgau sollen sich Personen Corona-Impftermine erschlichen haben.

  • «Bei einem offensichtlichen Missbrauchsfall wäre eine Strafanzeige wegen Urkundenfälschung denkbar», heisst es beim Kanton.

  • Im Thurgau gibt es rund um die Corona-Impfungen immer wieder Wirbel.

Im Kanton Thurgau wurden Fälle publik, in denen sich Menschen eine Corona-Impfung erschlichen haben. 20 Minuten ist ein Fall bekannt, bei dem ein junger Mann einen Termin im Impfzentrum des Kantons Thurgaus erhielt, weil er angab, mit Risikogruppen zusammen zu leben – obwohl das nicht stimmte.

Thomas Walliser Keel ist Informationsbeauftragter des Kantons Thurgau. Er sagt, das Impfsystem sei nicht darauf ausgerichtet, zu erkennen, ob jemand falsche Angaben macht. «Eine Kontrolle aller Einträge wäre zu aufwendig», so Walliser Keel. Der Kanton Thurgau appelliert an die Solidarität mit denjenigen, die die Impfung dringend benötigen. «Wenn sich allerdings jemand im Impfzentrum blicken lässt, der mutmasslich nicht an der Reihe wäre, wird nachgefragt», sagt Walliser Keel.

Strafanzeige wegen Urkundenfälschung?

Der Kanton Thurgau behalte es sich vor, Leute wegzuweisen, die unter Vorspiegelung falscher Tatsachen einen Termin erhielten. Der Kanton Thurgau sagt aber auch, dass es trotzdem «einige Fälle» gab, in denen Personen geimpft wurden, die dazu noch nicht berechtigt waren.

Wie reagiert der Kanton auf die Impf-Schummler? Möglich seien strafrechtliche Konsequenzen, stellt Walliser Keel klar: «Denkbar wäre bei einem offensichtlichen Missbrauch je nach konkretem Einzelfall allenfalls eine Strafanzeige wegen Urkundenfälschung.» Auch das Covid-19-Gesetz sehe mögliche Sanktionen vor.

Immer wieder Wirbel im Thurgau

Der Kanton Thurgau geht damit weiter als andere Kantone, die 20 Minuten angefragt hat. So teilen die Kantone Luzern, Basel-Stadt, Zürich, Aargau und Graubünden mit, auf strafrechtliche Konsequenzen zu verzichten. Der Tenor in diesen Kantonen: Wen Jemand einen Impftermin bucht und sich vor Ort herausstellt, dass er keinen Anspruch darauf hat, wird er einfach wieder nach Hause geschickt. Auch der Kanton Bern möchte auf Anzeigen bei Impf-Schummelei verzichten, aber: «Falls sich eine Person unrechtmässig hat impfen lassen und das erst nachträglich bekanntwurde, behält sich der Kanton Bern rechtliche Massnahmen vor», sagt Kommunikationsberaterin Catherine Arber.

Dass der Kanton Thurgau eine härtere Gangart gegenüber Impf-Schummlern einlegt, verneint Walliser Keel: «Das sind gesetzliche Bestimmungen. Ob die Kantone davon Gebrauch machen oder nicht, ist ihnen überlassen.» Die Thurgauer Praxis habe auch nichts damit zu tun, dass anfangs Woche bekannt wurde, dass sich deutsche Staatsbürger unbefugt Impfungen im Thurgau ergatterten: «Der Kanton Thurgau stellt seit Anfang Januar klar, dass die Angabe falscher Daten bei der Impfung strafrechtliche Konsequenzen haben kann», sagt Walliser Keel.

Schon im Januar sorgte die Hirslanden Gruppe im Thurgau für Gesprächsstoff, weil sie dem südafrikanischen Multimilliardär Johann Rupert eine Vorzugs-Impfung ermöglichte. Nach tagelanger Kritik verzichtete man im Kanton dann darauf, Rupert auch noch die zweite Dosis zu verabreichen.

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BAG-Infoline Covid-19-Impfung, Tel. 058 377 88 92

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Branchenhilfe.ch, Ratgeber für betroffene Wirtschaftszweige

Pro Juventute, Beratung für Kinder und Jugendliche, Tel. 147

Dargebotene Hand, Sorgen-Hotline, Tel. 143

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