Unruhen in Syrien: Tote nach Assads Rede - Kritik der UNO
Aktualisiert

Unruhen in SyrienTote nach Assads Rede - Kritik der UNO

Tausende Syrer sind nach einem Fernsehauftritt von Präsident Baschar Assad auf die Strasse gegangen und sangen: «Gaddafi ist weg, jetzt bist du an der Reihe, Baschar.»

Nur Stunden nach einem Fernsehauftritt Assads gingen am Montag in ganz Syrien Demonstanten auf die Strasse und forderten den Präsidenten zum Rücktritt auf. In der Stadt Homs eröffneten Soldaten das Feuer und töteten einem Zeugen zufolge mindestens einen Menschen. Bereits am frühen Montagmorgen hatten regimetreue Bewaffnete nach Aussage von Aktivisten zwei Menschen in der Stadt Hama getötet. Das in London ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte sowie eine weitere Aktivistengruppe, die Örtlichen Koordinationskomitees, beriefen sich bei den Angaben auf Zeugenaussagen.

Assad hatte am Sonntag in einem Interview im staatlichen Fernsehen gesagt, er sei nicht besorgt über die Sicherheitslage im Land. Zudem kündigte er einige vorläufige Reformmassnahmen an und warnte vor einer militärischen Intervention gegen Syrien. Seine Regierung werde nicht stürzen, sagte Assad.

Die Opposition hat das Vertrauen in Assads Versprechen verloren

Der Präsident habe ein Komitee gebildet, um der Bildung politischer Gruppen jenseits der eigenen Baath-Partei den Weg zu ebnen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur SANA am Montag. Die Baath-Partei regiert seit Jahrzehnten das Land. Die Opposition wies die Äusserungen Assads mit dem Hinweis zurück, sie habe das Vertrauen in seine Versprechungen von politischen Reformen verloren, während seine Soldaten das Feuer auf friedliche Demonstranten eröffneten.

Wegen technischer Probleme verzögerte sich unterdessen eine Sondersitzung des UNO-Menschenrechtsrats zur Lage in Syrien. Die Sitzung in Genf wurde um dreieinhalb Stunden auf Montagnachmittag verschoben, weil das Mikrophon nicht funktionierte. Die Teilnehmer wollten über die Niederschlagung der Oppositionsbewegung in Syrien und mögliche Menschenrechtsverletzungen dort sprechen. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten haben die syrischen Sicherheitskräfte seit Beginn der Proteste mehr als 2000 grösstenteils unbewaffnete Menschen getötet. (dapd)

«Assad hat nicht Wort gehalten»

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für die brutale Niederschlagung der Protestbewegung kritisiert. Ban erklärte, Assad habe ihm am Mittwoch am Telefon versprochen, dass alle Militäroperationen aufhören würden. «Es ist beunruhigend, dass er nicht Wort gehalten hat», sagte Ban am Montag. «Ich hoffe aufrichtig, dass er der Forderung der internationalen Gemeinschaft nachkommt.» Fast 2000 Menschen sind seit Beginn der Proteste ums Leben gekommen. (sda)

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