EVP Thurgau: Transparenz und Ehrlichkeit als Jahresmotto
Aktualisiert

EVP ThurgauTransparenz und Ehrlichkeit als Jahresmotto

Die Thurgauer EVP will 2010 wieder vermehrt Werte in die Politik einbringen. Das sagte Parteipräsidentin Regula Streckeisen am Dienstag vor den Medien. Im Mittelpunkt sollen dabei in diesem Jahr Ehrlichkeit und Transparenz stehen.

Im vergangenen Jahr habe ihre Partei genau diese Werte vermisst, sagte Streckeisen anlässlich der traditionellen Medienorientierung zu Jahresbeginn. Dabei sei das Volk in einer Demokratie nur mit ehrlicher und transparenter Information überhaupt in der Lage, Entscheidungen zu treffen.

Im Falle der abgelehnten Flatrate Tax diagnostizierte Streckeisen aber eine richtige Volksentscheidung. Dieses neue Steuersystem sei auch nicht aus Neid abgelehnt worden, wie die FDP kürzlich sagte, sondern aus Gründen der Gerechtigkeit.

Für Integrationsvereinbarungen

EVP-Parteileitungsmitglied Jürg Schlatter bezog sich auf die Annahme der Anti-Minarett-Initiative, als er ein verstärktes Engagement des Kantons für die Ausländerintegration forderte. Eine Möglichkeit seien Integrationsvereinbarungen, deren Einhaltung für die Betroffenen positive Folgen hätten.

So könnte beispielsweise eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung früher erteilt werden, wenn die Betroffenen die vereinbarten Ziele schnell erreichten. Die entsprechenden Angebote sollten die Gemeinden machen, so Schlatter.

Der Kanton solle diese Angebote aber koordinieren. Nur so sei sicher zu stellen, dass auch wirklich im ganzen Kanton ein ähnliches Angebot geschaffen werde.

Freiheit zum Religionswechsel

EVP-Kantonsrat Wolfgang Ackerknecht machte sich anschliessend für die Aufnahme eines neuen Religionsartikels in die Bundesverfassung stark, wie ihn die nationale EVP anstrebt. Dabei solle nicht nur die Religionsfreiheit, sondern auch die Freiheit zum Wechsel der Religion ausdrücklich festgeschrieben werden. (sda)

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