Trauerspiel um Rütli-Feier
Aktualisiert

Trauerspiel um Rütli-Feier

«Wir wollen sein ein einzig Volk von Brüdern, in keiner Not uns trennen und Gefahr», haben die Eidgenossen laut Schiller auf dem Rütli geschworen. Die Gegenwart sieht anders aus.

Anstatt dass die Innerschweizer Kantone sich zusammenraufen und eine 1. August-Feier auf dem Rütli ermöglichen, reichen sie sich den Schwarzen Peter weiter.

Nun haben die Zentralschweizer Polizeidirektoren einen neuen Anlauf zur Rettung der Rütlifeier genommen. Der Kompromiss wird nun den Kantonsregierungen vorgelegt. Die Bundesratsparteien forderten gleichentags die Mithilfe des Bundes. Das Rütli dürfe nicht den Rechtsextremen überlassen werden.

Ziel der Innerschweizer Sicherheitsdirektoren sei es, die Feier zu ermöglichen, sagte der Nidwaldner Justiz- und Sicherheitsdirektor Beat Fuchs nach dem Treffen. Damit werde der Bedeutung der Rütlifeier Rechnung getragen, und auch der unkontrollierte Aufmarsch von Rechtsextremen werde verhindert. «Wir sind uns im Klaren, dass die Sicherheitsfrage, auch wenn keine Feier stattfindet, nicht gelöst ist», erklärte er. Die Polizeidirektoren haben sich an ihrer Sitzung denn auch zu einem Kompromiss durchgerungen, der den einzelnen Kantonsregierungen in der kommenden Woche beantragt wird. Dieser sieht vor, dass sich Luzern im laufenden Jahr als Abfahrtsort für Schiffe zur Verfügung stellt, wenn sich der Bund beteiligt. In den kommenden Jahren sollen dann die Kantone Uri, Schwyz, Nidwalden und Luzern je einen dezentralen Abfahrtsort zum Rütli garantieren. Auch hier wird aber eine Beteiligung des Bundes vorausgesetzt. Der Entscheid gleicht demjenigen der Stadt Luzern, der aber vom Kanton Nidwalden am (gestrigen) Mittwoch vollumfänglich abgelehnt worden war. Laut Fuchs kam der Kompromiss zu Stande, weil nicht auf den Standpunkten beharrt wurde. Es habe sich um einen sachlichen Entscheid gehandelt. Ob die Regierungen nun folgten, sei noch unklar, erklärte er.

Nicht nur in der Innerschweiz sondern auch in Bern sind nun Rufe nach einer Beteiligung des Bundes laut geworden. So mache eine Absage den Weg frei für Rechtsextreme. Nationalratspräsidentin Christine Egerszegi (FDP/AG) bezeichnete eine Absage der Feier in Radioberichten als «Kapitulation». Sie sieht auch den Bund, der sich bisher nicht an der Nationalfeier beteiligt, in der Pflicht. «Ich denke, dass das ein nationales Problem ist und dass sich der Bundesrat nochmals überlegen sollte, wie er damit umgeht und ob er sich allenfalls dann auch beteiligt», erklärte sie.

Laut SP-Präsident Hans-Jürg Fehr müsste sich der Bund in erster Linie mit einem Vermittlungsversuch einbringen. Immerhin gehe es um eine Feier mit den beiden höchsten Repräsentantinnen der Schweiz - Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und Nationalratspräsidentin Egerszegi. Alliance-F-Präsidentin Rosmarie Zapfl bezeichnete das monatelange Tauziehen um die Durchführung der Feier als «erbärmlich». Für den CVP-Präsidenten Christophe Darbellay würde ein Armeeeinsatz die beste Bundesbeteiligung darstellen. Denkbar ist eine Beteiligung auch für die SVP. «Der Bund beteiligt sich beispielsweise ja auch am WEF», sagte SVP-Präsident Ueli Maurer.

Laut Daniele Bersier, Sprecherin des Bundesamtes für Polizei, bestehen zwar keine Hinweise auf konkrete Vorbereitungen. Es werde aber davon ausgegangen, dass die rechtsextreme Szene wegen des Symbolcharakters des Rütli wie in den vergangenen Jahren auch in diesem Jahr präsent sein wolle.

(dapd)

Deine Meinung