Aktualisiert 19.08.2019 10:09

Neue VerordnungTrump will neutrale Social-Media-Plattformen

Konservative Beiträge werden auf Social-Media-Plattformen negativ behandelt – dafür gibt es etliche Beispiele. Der US-Präsident will das mittels Verordnung ändern.

von
scl
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Im Visier des US-Präsidenten: Donald Trump will Social-Media-Plattformen wie Twitter politisch disziplinieren.

Im Visier des US-Präsidenten: Donald Trump will Social-Media-Plattformen wie Twitter politisch disziplinieren.

AFP/Alastair Pike
Bisher dürfen Google, Facebook, Twitter, Instagram und andere grosse Plattformen anstössige Inhalte entfernen, selbst wenn dies staatlichen Behörden wegen des Zensurverbots in der US-Verfassung nicht erlaubt wäre.

Bisher dürfen Google, Facebook, Twitter, Instagram und andere grosse Plattformen anstössige Inhalte entfernen, selbst wenn dies staatlichen Behörden wegen des Zensurverbots in der US-Verfassung nicht erlaubt wäre.

AFP/Alastair Pike
Den Schutz vor Gerichtsklagen, den die Unternehmen bisher geniessen, könnten sie nun mit einer von Trump initiierten Verfügung verlieren.

Den Schutz vor Gerichtsklagen, den die Unternehmen bisher geniessen, könnten sie nun mit einer von Trump initiierten Verfügung verlieren.

AFP/amy Osborne

«Schutz der Amerikaner vor Online-Zensur»: Eine Verordnung unter diesem Titel soll nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump Social-Media-Plattformen politisch disziplinieren und ihnen ideologische Ausgeglichenheit vorschreiben. Dies schreibt die Redaktion Tamedia.

Bisher dürfen Google, Facebook, Twitter, Instagram und andere grosse Plattformen anstössige Inhalte entfernen, selbst wenn dies staatlichen Behörden wegen des Zensurverbots in der US-Verfassung nicht erlaubt wäre.

Viele belegte Beispiele

Diesen Schutz vor Gerichtsklagen, den die Unternehmen bisher geniessen, könnten sie nun mit der von Trump initiierten Verordnung verlieren. Sie soll klären, ob der Schutz auch noch gilt, wenn die Plattformen Inhalte «ohne Vorwarnung» auf «wettbewerbsfeindliche, unfaire oder betrügerische» Weise vom Netz nehmen.

Für die negative Behandlung von konservativen Beiträgen auf Social-Media gibt es eine grosse Zahl von belegten Beispielen. Im Mai richtete das Weisse Haus eine Website für Beschwerden ein, auf der sich in der Folge 15'000 Nutzer meldeten. Trumps geplante Verordnung dürfte vor Gericht allerdings angefochten werden.

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