19.11.2020 20:41

US-PräsidentschaftswahlTrumps Anwälte wollen mit allen Mitteln seine Niederlage verhindern

Die Anwälte von Donald Trump haben derzeit jede Menge zu tun und versuchen mit allen Mitteln, die Niederlage des Republikaners zu verhindern. In Pennsylvania und Michigan wurden bereits Klagen eingereicht – wohl ohne rechtliche Grundlage.

von
Bianca Lüthy
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Die Anwälte von Donald Trump haben in mehreren Bundesstaaten Klagen eingereicht, um das Wahlergebnis der Präsidentschaftswahlen zu kippen.

Die Anwälte von Donald Trump haben in mehreren Bundesstaaten Klagen eingereicht, um das Wahlergebnis der Präsidentschaftswahlen zu kippen.

REUTERS
Am Donnerstag wurde in Michigan eine Klage zurückgezogen, da das Team von Anwälten in einem Bezirk in Michigan die Bestätigung der Ergebnisse aufhalten konnte. Hier im Bild Trumps Anwalt Rudy Giuliani. 

Am Donnerstag wurde in Michigan eine Klage zurückgezogen, da das Team von Anwälten in einem Bezirk in Michigan die Bestätigung der Ergebnisse aufhalten konnte. Hier im Bild Trumps Anwalt Rudy Giuliani.

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Der Demokrate Joe Biden hatte mehr Elektoren-Stimmen als Trump erhalten und konnte die Wahl somit für sich entscheiden. 

Der Demokrate Joe Biden hatte mehr Elektoren-Stimmen als Trump erhalten und konnte die Wahl somit für sich entscheiden.

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Der US-Wahlkrimi ist auch nach fast zwei Wochen seit Bekanntgabe des Siegers noch nicht zu Ende. Um das Wahlergebnis zu kippen, haben die Anwälte rund um Trump Klagen in mehreren Swing-States eingereicht. In Michigan haben seine Anwälte nun eine Klage zurückgezogen, wie «Focus» schreibt. Demnach sei es ihnen gelungen, die Bestätigung der Ergebnisse in einem wichtigen Bezirk zu verhindern. Unklar ist aber, ob dies tatsächlich der Fall ist, wie US-Medien schreiben.

In Wayne County in Michigan hatten sich zwei republikanische Mitglieder der Wahlkommission geweigert, die Ergebnisse des Bezirkes zu bestätigen. Laut Staatssekretärin Jocelyn Benson gibt es jedoch keine rechtlichen Mittel, womit Mitglieder einer Wahlkommission ihre Bestätigung von Ergebnissen rückgängig machen könnten.

Nach Angaben der «Washington Post» hat Trump ein Mitglied der Wahlkommission angerufen und sagte, er weigere sich, die Niederlage zu akzeptieren und den «Wahlbetrug» hinzunehmen. Beweise für einen Wahlbetrug konnten bislang keine festgestellt werden.

Auch in Pennsylvania rechtliche Schritte eingeleitet

Im Swing-State Pennsylvania hat Trump ebenfalls Klage eingereicht, nachdem die Elektoren-Stimmen zu Gunsten von Joe Biden gingen. Trumps Anwalt Rudy Giuliani forderte in der Anklageschrift, dass das Wahlergebnis im Bundesstaat nicht bestätigt wird. Anstatt dessen solle das Parlament von Pennsylvania, wo die Republikaner die Mehrheit haben, die Elektoren-Stimmen vergeben. Betroffen wären 20 Elektoren-Stimmen.

Auf Twitter kündigte Trump am Donnerstag eine Pressekonferenz des Republikanischen Nationalen Komitees (RNC) und seiner Anwälte an – und deutete auf einen «klaren Weg zum Sieg der Präsidentschaft» hin. Zudem meldete er sich in weiteren Tweets zu Wort, in denen er erneut auf Wahlbetrug in Pennsylvania und Georgia verweist. Eine offizielle Bestätigung des Wahlkomitees in Bezug auf möglichen Wahlbetrug oder eine Untersuchung dessen ist nicht bekannt.

An der Pressekonferenz in Washington, DC. am Donnerstag sagte Trumps Anwalt Rudy Giuliani, dass es nicht nur in einzelnen Staaten zu Wahlbetrug gekommen sei, sondern in allen. Eine rechtliche Grundlage für diese Annahme konnte er jedoch nicht liefern.

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110 Kommentare
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Ben

20.11.2020, 17:34

Nur noch peinlich. Er verliert seine letzte Würde. Falls er je eine hatte.

Pascal

20.11.2020, 13:10

Was habt Ihr denn? Trump geht den normalen und legalen Weg.

Alf

20.11.2020, 07:43

Hoffentlich muss Trump für seine falschen Behauptungen nach seinem Amtsabtritt gerade stehen. Finanziell und nach gegebenem Gesetz! Ebenso für sein untätiges Verhalten in der Pandemiezeit.