Türkei brüskiert die Schweiz
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Türkei brüskiert die Schweiz

Bundesrat Deiss reist nicht in die Türkei. Ein für September geplantes Treffen mit Handelsminister Kürsad Tüzmen wurde von Ankara abgesagt.

Als Grund seien Terminprobleme angegeben worden, hiess es aus dem Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD).

Die Absage sei am Dienstag dem Schweizer Botschafter vom Aussenministerium in Ankara mitgeteilt worden, bestätigte EVD- Sprecher Christophe Hans am Freitag gegenüber der Schweizerischen Depeschenagentur sda Berichte im «Tages-Anzeiger» und in der Genfer Tageszeitung «Le Temps».

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei haben sich kürzlich wieder abgekühlt wegen laufender Ermittlungen in der Schweiz gegen den Historiker Yusuf Halacoglu und den Chef der linksnationalistischen türkischen Arbeiterpartei, Dogu Perinçek, wegen Leugnung des Völkermordes an den Armeniern 1915.

Die Ermittlungen haben in der Türkei heftige Kritik ausgelöst. Nachdem der Schweizer Botschafter in Ankara, Walter Gyger, ins Aussenministerium bestellt worden war, liess sich der türkische Botschafter in Bern, Alev Kiliç, auf eigenen Wunsch im Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Situation aus Schweizer Sicht erklären.

Das EDA wies darauf hin, dass der Bundesrat die tragischen Deportationen und Massaker an Armeniern in der Endphase des Osmanischen Reiches immer verurteilt habe. Es sei aber vor allem Aufgabe der historischen Forschung, Licht in die damaligen Ereignisse zu bringen.

In der Schweiz hat auf Bundesebene nur der Nationalrat den Armenier-Genozid offiziell anerkannt. Dies hat aber keinen Einfluss auf die rechtliche Praxis: Gemäss Antirassismusgesetz werden nicht nur Genozide, sondern allgemein «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» geahndet.

(sda)

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