Streit mit Regierung : Türkische Militärführung tritt zurück

Aktualisiert

Streit mit Regierung Türkische Militärführung tritt zurück

In der Türkei ist es zum Eklat zwischen der Armeespitze und Ministerpräsident Erdogan gekommen. Die gesamte Führung hat danach ihre Ämter niedergelegt.

Generalstabschef Isik Kosaner, rechts, tritt ab.

Generalstabschef Isik Kosaner, rechts, tritt ab.

Die gesamte türkische Militärführung ist am Freitag zurückgetreten. Auslöser dafür war der Streit mit der Regierung über die Beförderung von inhaftierten Offizieren. Laut Medienberichten wurde General Necdet Ozel zum Oberkommandierenden des Heeres ernannt.

Generalstabschef Isik Kosaner und auch die Kommandeure der Armee, der Marine und der Lufwaffe hätten ihre Posten aufgegeben, berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu. Hintergrund ist der Streit über eine Verhaftungswelle von Offizieren, die der Verschwörung gegen die Regierung verdächtigt werden.

Der 2010 für drei Jahre ernannte Kosaner hatte sich in den vergangenen Tagen mehrere Male mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan getroffen, um vor einer Sitzung des Obersten Militärrats (YAS) Anfang August eine Einigung zu finden im Streit um die Beförderung inhaftierter Offiziere.

42 Generäle in Haft

Derzeit sitzen 42 Generäle wegen des Verdachts in Haft, in Putschpläne gegen die religiös-konservative Regierung Erdogans verwickelt zu sein. Unter ihnen ist ein Vier-Sterne-General, der eigentlich das Kommando der Luftwaffe übernehmen sollte.

Während die Armee möchte, dass diese Offiziere bis zum Abschluss ihrer Verfahren befördert werden können, wünscht die Regierung ihre Pensionierung. Der Streit um die Beförderung hatte vergangenes Jahr zu einer Verzögerung bei der Ernennung Kosaners geführt.

Der Rücktritt der gesamten Militärführung ist beispiellos in der Türkei, wo das Militär seit 1960 vier Mal gegen die Regierung putschte. Seit dem Amtsantritt der religiös-konservativen AK-Partei im Jahr 2002 ist die Stellung der Armee aber erheblich geschwächt worden.

Bei Ermittlungen zu Verschwörungen gegen die Regierung gelangten seit 2002 zahlreiche Offiziere ins Visier der Justiz. Kritiker werfen der Regierung vor, die Ermittlungen zur Ausschaltung ihrer politischen Gegner zu nutzen.

Umbildung der Militärführung

Die Regierung begann offenbar bereits mit der Umbildung der Militärführung. Der nun ranghöchste Soldat des Landes, General Necdet Ozel, sei zum Oberkommandierenden des Heeres ernannt worden, berichteten die Fernsehsender NTV und CNN-Turk übereinstimmend. Präsident Abdullah Gül habe der Ernennung zugestimmt.

Beobachter gingen davon aus, dass Ozel künftig auch den Generalstab führen soll. Das Kabinett könnte Ozel noch vor dem Treffen des Militärrats am kommenden Montag als neuen Generalstabschef bestätigen. Dann soll auch über die Besetzung der weiteren vakanten Posten diskutiert werden. (sda)

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