Berlin: Türkische Soldaten erhalten erstmals Asyl
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BerlinTürkische Soldaten erhalten erstmals Asyl

Zum ersten Mal wurde türkischen Soldaten in Deutschland politisches Asyl gewährt. Der nördliche Nachbar setzt sich damit in ein aussenpolitisches Wespennest.

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sep
414 Asylanträge: Ein Soldat der türkischen Armee bei Übungen nahe der Grenze zu Syrien. (2. März 2017)

414 Asylanträge: Ein Soldat der türkischen Armee bei Übungen nahe der Grenze zu Syrien. (2. März 2017)

Keystone/Lefteris Pitarakis

Erstmals haben mehrere türkische Soldaten und ihre Familien Asyl in Deutschland erhalten. Das Innenministerium in Berlin bestätigte einem Bericht der Sender WDR und NDR sowie «Süddeutscher Zeitung» zufolge, dass die ersten Anträge auf politisches Asyl türkischer Bürger mit Diplomatenpässen positiv beschieden wurden.

Nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei im vergangenen Juli wurden in dem Land zehntausende Menschen inhaftiert oder aus dem Staatsdienst entlassen. Bei den anerkannten Asyl-Fällen handelt es sich dem Bericht zufolge auch um Nato-Soldaten, die vor ihrer Entlassung aus der türkischen Armee in Deutschland stationiert waren. Sie besitzen in der Regel einen Diplomatenpass.

Die Medien berichteten unter Berufung auf Kreise des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), die Behörde habe vor einer Entscheidung über die Asylanträge das umstrittene Verfassungsreferendum in der Türkei abwarten wollen. Offiziell dementiere das Bamf jedoch diesen Zusammenhang.

Aussenpolitisches Wespennest

Bei dem Referendum hatten die Türken mehrheitlich für die Einführung eines Präsidialsystems gestimmt, das die Macht von Staatschef Recep Tayyip Erdogan stark erweitert.

WDR, NDR und «Süddeutsche Zeitung» berichteten unter Berufung auf das Innenministerium, dass seit dem Putschversuch bis Anfang Mai 414 türkische Soldaten, Diplomaten, Richter und hohe Staatsbeamte in Deutschland einen Asylantrag gestellt hätten. Diese Zahl umfasst demnach auch Familienangehörige.

Die Asylgesuche von Türken mit einem Diplomatenpass gelten als aussenpolitisch heikel, da eine Anerkennung von solch hochrangigen Antragstellern das ohnehin belastete Verhältnis Deutschlands zur Türkei noch weiter verschlechtern könnte. Ende Januar hatte der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik gefordert, dass Deutschland alle Asylanträge türkischer Offiziere ablehnen solle. (sep/sda)

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