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Turkmenistan: Neuer Präsident vereidigt

Turkmenistan hat einen neuen Präsidenten: Der stellvertretende Regierungschef Gurbanguly Berdymuchammedow gewann die Wahl mit mehr als 89 Prozent der Stimmen. Direkt nach Bekanntgabe des Ergebnisses wurde er vereidigt.

Dies teilte der Chef der Wahlkommission, Murrad Karrijew, am Mittwoch bei einer Zeremonie in der Hauptstadt Aschchabad mit. Der Wahlsieger war bereits als Favorit unter den sechs Anwärtern ins Rennen am vergangenen Wochenende gegangen.

Er hatte direkt nach dem Tod von Saparmurat Nijasow im Dezember dessen Amtsvollmachten übernommen. Berdymuchammedow hatte vor der Wahl Pläne für demokratische Reformen angedeutet.

Berdymuchammedow schwor auf die Verfassung, «alle Gesetze und die Konstitution zu respektieren». Er wolle für das Wohl des Volkes und für die Entwicklung des Landes arbeiten, indem er dem Weg folge, den sein Vorgänger aufgezeigt habe.

Anschliessend küsste er die turkmenische Flagge, dann erklang die Hymne des Landes durch den Saal, in dem sich 2500 Würdenträger und Clanchefs versammelt hatten. Berdymuchammedow bleibt zunächst fünf Jahre im Amt.

Erste «Wahlen»

Zum ersten Mal hatten die 2,6 Millionen Wahlberechtigten in dem zentralasiatischen Land bei der Wahl die Möglichkeit gehabt, zwischen mehreren Kandidaten zu entscheiden. Dabei stimmten 89,23 Prozent laut Wahlkommission für Berdymuchammedow.

Wahlbeobachter kritisierten den Urnengang jedoch als manipuliert. So waren die profiliertesten Köpfe der Opposition, die sich ausnahmslos im Exil befinden, zu dem Votum nicht zugelassen. Bei den fünf Gegenkandidaten von Berdymuchammedow handelte es sich um wenig bekannte Politiker.

Der frühere Gesundheitsminister Berdymuchammedow war 2001 zum stellvertretenden Regierungschef aufgestiegen. Er gehört der einzigen in Turkmenistan zugelassenen politischen Formation, der Demokratischen Partei, an.

Seinen grossen politischen Einfluss stellte er unter Beweis, als er nach dem Tod Nijasows überraschend zum Interims-Präsidenten berufen wurde. Laut Verfassung hätte eigentlich Parlamentspräsident Owesgeldy Atajew bis zu den Wahlen das höchste Amt im Staat übernehmen müssen - wegen Ermittlungen gegen Atajew wurde diese Regel jedoch ausser Kraft gesetzt.

(sda)

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