Turnen als gesetzliche Pflicht
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Turnen als gesetzliche Pflicht

Der Bundesrat unternimmt einen neuen Anlauf für ein Präventions- und Gesundheitsförderungsgesetz. Das höhere Wohlbefinden soll sich direkt in geringeren Gesundheitskosten auswirken.

Der Bundesrat hat das Departement des Innern beauftragt, bis im Herbst 2008 einen Vorentwurf vorzulegen. Im Visier sind vor allem zivilisationsbedingte Leiden und psychische Krankheiten. Oberste Maxime soll jedoch die Eigenverantwortung bleiben.

Grundsätzlich sei der Gesundheitszustand der Bevölkerung gut, und die Mehrheit der in der Schweiz lebenden Menschen sei im Allgemeinen mit dem Gesundheitssystem zufrieden, sagte Bundesrat Pascal Couchepin am Freitag bei der Präsentation der neuen Pläne. Dennoch sei es nötig, von der Fokussierung der Gesundheitspolitik auf die kurative Medizin etwas wegzukommen und die Bedeutung der Gesundheitsförderung und der Prävention in der Schweiz zu stärken.

Der Auftrag des Bundesrats sieht deshalb auch vor, neue Akzente zu setzen und ein besonderes Augenmerk auf Zivilisationskrankheiten wie Übergewicht und auf psychische Leiden zu richten. Ein zentrales Ziel des neuen Gesetzes soll es sein, die Koordination der Aktivitäten von Bund, Kantonen und privaten Akteuren in der Gesundheitsprävention zu verbessern. Daneben sollen auch die schon vorhandenen Strukturen in diesem Bereich vereinfacht, neu geregelt und mit einer bundesrätlichen Gesamtstrategie versehen werden. Als Moralapostel wolle der Bund aber nicht auftreten, sagte Couchepin. Er wolle keinen Kreuzzug gegen die «gute Lebensart» führen, am Grundsatz der Eigenverantwortung zur Erhaltung der persönlichen Gesundheit soll auch mit dem neuen Gesetz nicht gerüttelt werden. Ein erster Vorschlag für ein eidgenössisches Präventionsgesetz war 1984 gescheitert. Es sah eine Verschiebung der Kompetenzen im Präventionsbereich zu Gunsten des Bundes vor, was von den Kantonen nicht goutiert wurde.

Wie Couchepin weiter ausführte, erhofft sich der Bundesrat vom nun geplanten neuen Gesetz eine nachhaltige Stärkung der Prävention und der Gesundheitsförderung in der Schweiz. Es soll dazu beitragen, bereits laufende Programme in ihrer Wirksamkeit zu stärken und die Effizienz im Präventionsbereich weiter zu erhöhen. Dies entspreche einerseits einem schon 2006 gemachten Vorschlag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), andererseits aber auch einer Empfehlung einer vom Departement des Innern (EDI) selbst eingesetzten Fachkommission. Mit einer guten und erfolgreichen Gesundheitsförderung könnten vorzeitige Todesfälle und krankheitsbedingte Verrentungen vermieden werden. Dadurch wiederum könnten die Kosten im Gesundheitswesen und für die Sozialwerke gedämpft werden. Im Jahr 2005 beliefen sich die Gesamtausgaben für Prävention und Gesundheitsförderung in der Schweiz auf insgesamt 1,13 Milliarden Franken. Dies entspricht einem Anteil von 2,2 Prozent an den gesamten Gesundheitskosen von rund 51,73 Milliarden Franken. Im Durchschnitt der OECD-Staaten liegt der Anteil der Präventions- und Förderkosten bei 2,7 Prozent.

Die Schweizerische Gesundheitsligen-Konferenz (GELIKO) reagierte erfreut auf den Entscheid des Bundesrats. Er sei eine bedeutende und wegweisende Weichenstellung zur nachhaltigen Stärkung der Gesundheit der Menschen in der Schweiz. Der Bundesrat habe erkannt, dass es neben kurativer Medizin auch eine gezielte Förderung von gesundheitsgerechten Lebensweisen und Strukturen brauche. Die GELIKO erwarte nun, dass mit dem neuen Gesetz klare Rechtsgrundlagen zur Früherkennung chronischer Krankheiten geschaffen würden und der Bund eindeutige Kompetenzen zur Gesundheitsförderung erhalte. (dapd)

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