«Besseres Hannover»: Twitter blockt Neonazi-Account
Aktualisiert

«Besseres Hannover»Twitter blockt Neonazi-Account

Der Online-Kurznachrichtendienst Twitter hat erstmals das Konto einer extremen Gruppe wegen einer polizeilichen Verfügung gesperrt. Die Sperre gilt allerdings nur für Deutschland.

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mbu/sda

Die Aktion betrifft das Konto der verbotenen Neonazi-Gruppe Besseres Hannover, das nun in Deutschland nicht mehr zu sehen ist. In anderen Ländern sind die Twitter-Mitteilungen der Gruppe jedoch weiterhin sichtbar.

Damit kam das US-Unternehmen nicht vollständig der Forderung der Polizeidirektion Hannover nach, das Benutzerkonto «@hannoverticker» umgehend und ersatzlos zu schliessen.

Die aktivste Neonazi-Gruppe Niedersachsens war Ende September wegen Volksverhetzung und Verbreitung nationalsozialistischer Propaganda verboten worden. Die Gruppe mit rund 40 Mitgliedern hatte seit 2008 ausländerfeindliche Aktionen gestartet, rechte Zeitschriften an Schulen verteilt und Hetze im Internet betrieben.

Erst seit Januar hat Twitter die Möglichkeit, Tweets in einzelnen Ländern auszublenden, falls sie gegen das dort verankerte Gesetz verstossen, berichtet Spiegel Online. Die Einführung dieser Sicherheitsmassnahme ist auf Kritik gestossen, da sie die Meinungsfreiheit in Gefahr bringen würde.

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