Bundesgericht: U1 kein Anrecht auf Aufschaltung
Aktualisiert

BundesgerichtU1 kein Anrecht auf Aufschaltung

Die Cablecom hat U1 TV aus ihrem analogen Kabelnetz kippen dürfen. Laut Bundesverwaltungsgericht hat der Privatsender mit seinem weitgehend aus Quiz-, Talk- und Erotiksendungen bestehenden Programm keinen Anspruch auf Verbreitung.

Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) hatte im Dezember 2007 entschieden, dass die Cablecom den Zürcher Sender U1 TV nicht mehr auf ihrem Analaognetz verbreiten muss. U1 TV gelangte ans Bundesverwaltungsgericht. Es hat die Beschwerde nun abgewiesen. Das Urteil kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Kein Beitrag zum Verfassungsauftrag

Laut dem Entscheid der Richter in Bern hat U1 TV keinen Anspruch auf Aufschaltung. Der Sender leiste keinen besonderen Beitrag zum Verfassungsauftrag. Dieser bestehe in der Verbreitung von Informationen über politische, wirtschaftliche und soziale Zusammenhänge und Beiträgen zur Entfaltung des kulturellen Lebens.

Der Grossteil des Programms von U1 TV bestehe indessen schon bisher und auch in Zukunft aus Quiz- und Talksendungen. Die Zuschauer könnten über Mehrwertdienstnummern an Gewinnspielen teilnehmen und Gespräche zu Lebens- oder Gesundheitsberatung führen. Die Nachtstunden würden mit Erotiksendungen ausgefüllt.

Nicht diskriminiert

Einzelne Programme, wie etwa die Sessionsberichterstattung, seien zwar grundsätzlich geeignet, zum Verfassungsauftrag beizutragen. Das Programm als Ganzes erfülle die Anforderung jedoch nicht. Cablecom habe U1 TV auch nicht diskriminiert, da der Sender die tiefsten Einschaltquoten aufweise.

U1 TV war bereits Anfang Jahr aus dem Analognetz gekippt worden, nachdem das Bundesverwaltungsgericht die Anordnung vorsorglicher Massnahmen verwehrt hatte. Der Sender wird weiter auf dem Digitalnetz der Cablecom verbreitet. Die Cablecom benötigt den Platz im Analognetz für hochauflösendes Fernsehen.

Wie U1 TV im vergangenen Februar mitgeteilt hatte, mussten infolge der Abschaltung 20 Personen den Sender verlassen. 10 Personen kamen beim «Schweizer Sportfernsehen» (SSF) unter. Den anderen 10 Personen wurde per Ende April 2008 gekündigt, der Hellseher Mike Shiva war nicht darunter.

(Urteil A-8624/2007 vom 20.11.2008) (sda)

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