Aktualisiert 24.06.2004 10:37

UBI schützt «10vor10»-Bericht über vermummte WEF-Gegner

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat den Auftritt vermummter militanter WEF-Gegner im Nachrichtenmagazin «10vor10» geschützt.

Zwei Beschwerden wurden unter Hinweis auf das Informationsinteresse abgewiesen. «10vor10» lobte den «Entscheid für einen Journalismus ohne blinde Flecken».

Der dreiminütige Beitrag vom vergangenen 15. Januar mit dem eingeblendeten Titel «Drohung» zeigt eine Pressekonferenz von sechs vermummten Mitgliedern der Gruppe «Revolutionäres Bündnis» (ReBü) gegen das Weltwirtschaftsforum (WEF). Neben einem Interview mit einem Vermummten enthielt der Beitrag Stellungnahmen des Bündner Justiz- und Polizeidirektors sowie Archivaufnahmen von gewalttätigen Ausschreitungen. Die Beschwerdeführer warfen dem Fernsehen vor, den Vermummten die Möglichkeit zum Aufruf zu Gewalt gegeben zu haben. Der Beitrag sei nicht sachgerecht gewesen und habe die innere Sicherheit der Schweiz gefährdet.

Es sei eine Realität, dass gewisse Gruppen seit einigen Jahren ausserhalb der rechtsstaatlichen Schranken gegen das WEF demonstrierten, hält die UBI in dem am Donnerstag veröffentlichten Entscheid fest. Indem das Fernsehen Informationen vermittle, mache es sich nicht schon zum Sprachrohr. Es habe vielmehr ein Informationsinteresse bestanden, einmal etwas aus erster Hand über eine solche Gruppierung zu erfahren. Das Ziel des ReBü sei dabei deutlich geworden. Auch seien die angekündigten Demonstrationen mehrmals als illegal bezeichnet worden. Zusammen mit dem Archivmaterial und den Aussagen des Polizeidirektors könne der Beitrag «Drohung» durchaus als Warnung vor einer Gefährdung der inneren Sicherheit verstanden werden, schreibt die UBI.

Auch das Sachgerechtigkeitsgebot sei nicht verletzt worden, da dem Publikum alle wesentlichen Fakten zur Meinungsbildung geliefert worden seien. Die beiden Beschwerden wurden deshalb einstimmig (7:0) abgewiesen. Zu Gunsten der Bescherdeführer hält die UBI fest, dass «10vor10» mehr Hintergrund zu militanten WEF-Gegnern hätte liefern können. Der Entscheid kann beim Bundesgericht angefochten werden.

«10vor10»-Redaktionsleiter Klaus Vieli reagierte erfreut. «Ein generelles Verbot, Vermummte zu interviewen, hätte die Schweiz zur journalistischen Provinz gemacht», schreibt Vieli. (dapd)

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