Haltiner sagt nein: UBS darf Risikopapiere nicht zurückkaufen
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Haltiner sagt neinUBS darf Risikopapiere nicht zurückkaufen

Laut Medienberichten liebäugelt UBS-CEO Oswald Grübel damit, ihre früheren Risikopapiere von der Schweizerischen Nationalbank zurückzukaufen. Finma-Präsident Eugen Haltiner ist gar nicht begeistert.

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mlu

Knapp ein Jahr ist es her, seit die Nationalbank im Rahmen der UBS-Rettung Risikopapiere im Wert von 23 Milliarden Franken von der Grossbank kaufte. Damit sollte die UBS auf dem Höhepunkt der Krise im vergangenen Oktober stabilisiert werden. Zumindest ein Konkurs der Grossbank konnte damit abgewendet werden.

Nun berichten verschiedene Medien, UBS-Chef Oswald Grübel wolle diese Papiere wieder zurückkaufen – um möglichst schnell jede Abhängigkeit vom Staat zu verlieren (20 Minuten Online berichtete). Die Schweizer Finanzmarktaufsicht Finma ist damit nicht einverstanden.

Derzeit komme ein solcher Rückkauf von 23 Milliarden Franken überhaupt nicht in Frage. «Wir wissen nicht, was das Jahr 2010 bezüglich der Marktentwicklung bringt», argumentiert Eugen Haltiner, Präsident der Finanzmarktaufsicht Finma, gegenüber der Sendung «ECO». Er könne sich vorstellen, dass die massiven Erschütterungen durch die Finanzkrise noch Nachbeben auslösen könnten. «Bevor wir nicht wirklich soliden Grund unter den Füssen haben, wäre ein solcher Schritt nicht zu verantworten», sagt Eugen Haltiner.

Die UBS müsse laut Haltiner zunächst die verschärften Eigenmittelanforderungen der Finma erfüllen, bevor sie zu einem Rückkauf der Schrottpapiere schreiten kann.

Das ist die Finma

Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht Finma nahm am 1. Januar 2009 ihren Betrieb auf. Neu ist in der Schweiz die staatliche Aufsicht über Banken, Versicherungsunternehmen, Börsen und Effektenhändler sowie weitere Finanzintermediäre in einer Behörde zusammengefasst. Die drei bisherigen Behörden Bundesamt für Privatversicherungen BPV, Eidgenössische Bankenkommission EBK und Kontrollstelle für die Bekämpfung der Geldwäscherei Kst GwG wurden in einer zentralen Dienststelle zusammengeführt.

Die Finanzmarktaufsicht bezweckt laut Gesetz den Schutz der Gläubiger, der Anleger, der Versicherten sowie den Schutz der Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte. Mit der Zusammenführung soll wegen der immer komplexeren Aufgaben der Aufsichtsbehörden die Schweizerische Finanzmarktaufsicht gestärkt werden und ihr im internationalen Verhältnis ein grösseres Gewicht verliehen werden.

Die Finma ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt und funktionell, institutionell und finanziell unabhängig. Die Führung besteht aus einem Verwaltungsrat, einer Geschäftsleitung und einer von der Eidgenössischen Finanzkontrolle wahrgenommenen externen Revisionsstelle. Die Finma beschäftigt rund 320 Mitarbeiter, dabei handelt es sich vor allem um Juristen, Ökonomen, Mathematiker, Wirtschaftsprüfer und Aktuare sowie Rechnungslegungs- und Anlagespezialisten. Präsident des Verwaltungsrats ist Eugen Haltiner, der lange in der UBS-Geschäftsleitung tätig war. Vizepräsident Daniel Zuberbühler war zuvor EBK-Direktor.

Die Kosten der Finma werden vollumfänglich durch die Beaufsichtigten über Gebühren und Aufsichtsabgaben finanziert. Für das erste Betriebsjahr 2009 ist ein Betriebsaufwand von 86 Millionen Franken budgetiert. (scc)

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