Aktualisiert 15.01.2015 15:04

Parteienfinanzierung

UBS und CS machen die grössten Polit-Spenden

Immer mehr grosse Schweizer Firmen legen ihre Parteispenden offen. Je eine Million zahlen UBS und CS. Zugeknöpft gibt sich die Pharmabranche.

von
sas
Der Paradeplatz in Zürich: Die Credit Suisse (rechts) und UBS (links) lassen der Schweizer Politik je eine Million Franken zukommen.

Der Paradeplatz in Zürich: Die Credit Suisse (rechts) und UBS (links) lassen der Schweizer Politik je eine Million Franken zukommen.

Bei den grossen Akteuren im Bankensektor stehen die Zeichen auf Transparenz. Das gilt auch für die Parteienfinanzierung. So deklarieren UBS und CS ihre Unterstützungsbeiträge von je einer Million Franken an die Politik vollumfänglich, wie die «Handelszeitung» in ihrer neusten Ausgabe schreibt. Die Zeitung hat die 30 grössten Schweizer Firmen zu ihren Parteispenden befragt.

Laut der Umfrage schütteten die Raiffeisenbanken 250'000 Franken an die Politik aus und Axa Winterthur 170'000 Franken. Bei der Fluggesellschaft Swiss belaufen sich die Polit-Spenden auf 200'000 Franken, bei Nestlé auf 250'000 Franken. Die meisten Firmen knüpfen ihre Parteien-Finanzierung an keine Bedingungen. Eine Ausnahme bildet Nestlé. Der Nahrungsmittelmulti berücksichtigt nur Parteien, die sich für günstige wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen einsetzen. Die UBS knüpft ihre Auszahlung an die Vorgabe, dass die Parteien zum Wettbewerb und der Marktwirtschaft beitragen. Die Höhe der Zuwendung wird Aufgrund der Anzahl der Parlamentssitze auf Kantons- und Bundesebene berechnet.

Warum schweigt Julius Bär plötzlich?

Nicht in die Karten schauen lassen wollen sich die Pharmaunternehmen. So nennt Novartis der «Handelszeitung» keine Summe, und bei Roche heisst es, dass typischerweise ein Betrag im niedrigen fünfstelligen Bereich an die politischen Parteien auf Bundes- und Kantonsebene fliesse. Keine Auskunft über die Höhe der Parteienfinanzierung geben die Versicherer Zurich und Swiss Re. Ähnliches gilt derzeit für die Privatbank Julius Bär.

Noch 2013 hatte Julius Bär detailliert Auskunft über die Parteispenden gegeben. Laut einer Umfrage der Aktionärsvereinigung Actares unterstützte die Bank in den Jahren politische Kampagnen in den Jahren 2011 und 2012 mit insgesamt 231'500 Franken – allein der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse erhielt 100'000 Franken für die Kampagne gegen die Abzocker-Initiative.

Keine politischen Spenden tätigen laut eigenen Angaben unter anderem ABB, Richemont, Swatch Group, Swisscom und Syngenta.

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