Aktualisiert 13.12.2011 06:36

Unruhen in Syrien

Über 5000 Tote in neun Monaten

Die Zahl der Todesopfer, seit die Unruhen in Syrien ausgebrochen sind, sei dramatisch, sagte die UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay. Unter den Opfern seien viele Kinder.

In Syrien sind nach Schätzung der UN mehr als 5000 Menschen bei der brutalen Niederschlagung der seit neun Monaten andauernden Proteste getötet worden. Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, sagte am Montag, sie habe den Sicherheitsrat über den dramatischen Anstieg der Zahl der Toten informiert. Unter den Opfern seien mindestens 300 Kinder, tausende Menschen seien festgenommen worden.

Im August, als sie den Sicherheitsrat zuletzt über die Zahl der Toten in Syrien unterrichtet habe, habe sie von 2000 Toten gesprochen, sagte Pillay. In den vergangenen Wochen hatten die UNO die Zahl der Toten mit etwa 4000 beziffert. Die UNO- Menschenrechtskommissarin erklärte, sie empfehle dem Sicherheitsrat angesichts der Gewalt in Syrien, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag anzurufen. Dieser solle gegen das Regime von Machthaber Baschar Assad wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermitteln.

US-Botschafterin Susan Rice sagte, die jüngsten Schätzungen unterstrichen die Dringlichkeit der derzeitigen Lage. Nach der Verurteilung durch die UNO-Vollversammlung und den Menschenrechtsrat sowie den von der Arabischen Liga und der türkischen Regierung ergriffenen Massnahmen gegen das Land sei eine entsprechende Reaktion des UNO-Sicherheitsrats überfällig.

Schwacher UNO-Sicherheitsrats

Der britische Botschafter Mark Lyall Grant sagte, wenn die Angelegenheit erneut vor den Sicherheitsrat komme, würden eine Reihe von Optionen in Erwägung gezogen werden: «Wir werden im Gleichschritt mit der Arabischen Liga handeln müssen.»

Der Direktor der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bei den UNO, Philippe Bolopion, sagte, nun, da Pillay die Mitglieder des Sicherheitsrates über das Ausmass der Tragödie unterrichtet habe, sei Tatenlosigkeit keine Option mehr: «Die Geschichte wird hart über diejenigen urteilen, die sich immer noch zum Wegschauen entscheiden.»

Der UNO-Sicherheitsrat hat Assads Regime bisher nur in einer Erklärung wegen der Gewalt verurteilt. Ein von westlichen Ländern eingebrachter Resolutionsentwurf zur Verurteilung des Blutvergiessens in Syrien scheiterte im vergangenen Monat am Veto von Russland und China. Deutschland sitzt derzeit als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat.

Viele Tote am Wochenende

Die Lage in Syrien sei nur durch Dialog zu lösen, der von Syrien selbst angestossen werden müsse, sagte der russische Botschafter Witali Tschurkin.

Das Assad-Regime geht seit Monaten mit brutaler Gewalt gegen die Opposition vor. Allein am Wochenende kamen nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten bei Zusammenstössen mit syrischen Streitkräften mindestens 17 Menschen ums Leben. Am Montag setzten sich die Kämpfe zwischen syrischen Regierungstruppen und Deserteuren fort. Aktivisten zufolge wurden am Montag landesweit mindestens 16 Menschen getötet, die meisten in der Protesthochburg Homs. (dapd)

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