Illegal?: Überall Knatsch um Taxivermittlung Uber

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Illegal?Überall Knatsch um Taxivermittlung Uber

In ganz Europa sorgt Uber für rote Köpfe: Mit Berlin und Hamburg haben nun zwei weitere Grossstädte den Taxidienst komplett verboten.

von
pst

Die digitale Taxivermittlung Uber aus San Francisco - derzeit in rund 150 Städten verfügbar - eckt weiter an: Während dem Service in Zürich vor allem von Seiten der konventionellen Taxi-Unternehmen und -Fahrer ein rauer Wind entgegenbläst, bekommt es das Unternehmen in Deutschland zunehmend mit den Behörden zu tun. Hier war Uber bisher in Berlin und München präsent und will nun auch in Hamburg und Frankfurt Fuss fassen.

Ganz einfach dürfte das nicht werden: Das Landgericht Berlin hat dem US-Unternehmen eben erst auf Druck der örtlichen Taxivereinigung untersagt, «im Bundesland Berlin mittels der Smartphone-App Uber taxenähnlichen Verkehr zu betreiben». Uber unterhalte einen illegalen Taxiverkehr mit Mietwagen, wird argumentiert. Bei Uber-Fahrern handle es sich um herkömmliche Mietwagenunternehmer, die an ihren Betriebssitz zurückkehren müssten, sobald ein Fahrauftrag erledigt sei. Aus diesem Grund erkannte das Gericht im Business-Modell des US-Fahrdienstes einen Verstoss gegen das Personenbeförderungsgesetz.

Verbot auch in Hamburg

In Hamburg wurde Uber von Seiten der Verkehrsbehörde eine Untersagungsverfügung zugestellt. Hier haben die Behörden das im Uber-Angebot enthaltene Produkt UberPop ins Visier genommen. Es ermöglicht auch Privatpersonen ohne Taxilizenz, Fahrdienste mit dem eigenen Auto anzubieten. Damit verstosse Uber gegen die Bestimmungen zur Personenbeförderung, lässt sich ein Behördensprecher im «Manager-Magazin» zitieren. Wer in Deutschland nämlich Personen befördern will, benötigt wie in der Schweiz eine Taxilizenz. Vielen Uber-Fahrern in Deutschland fehlt diese aber. Uber-Fahrer müssen künftig mit einer Busse von 1000 Euro pro Verstoss gegen die Verfügung rechnen.

Uber hat allerdings bereits angekündigt, dass man sowohl in Berlin als auch in Hamburg den Service weiterhin anbieten wolle.

In verschiedenen anderen europäischen Städten wie Paris oder Brüssel ist Uber ebenfalls zurückgebunden oder gar verboten worden. Nachdem in Frankreich bereits im Januar Taxifahrer aus Protest gegen den Markteinstieg von Uber Strassensperren errichtet und Reifen von Uber-Fahrzeugen aufgeschlitzt hatten, wurde Uber-Fahrern seitens der Regierung auferlegt, zwischen zwei Fahrten jeweils 15 Minuten zu warten. Belgien indes hat den Taxidienst komplett verboten. Wer hier trotzdem Fahrgäste über die App aufnimmt, muss mit einer Busse von 10'000 Euro rechnen.

In Zürich ganz legal

In Zürich, der einzigen Schweizer Stadt, in der Uber derzeit seine Fahrdienste anbietet, sind alle Fahrer lizenziert und ihre Autos verfügen über einen Fahrtenschreiber. Das Uber-Angebot in Zürich umfasst derzeit die drei Produkte UberBLACK (Limousinen), UberVAN (Grossraumwagen) sowie die günstigste Variante UberX (Kleinwagen). Der UberPop-Service wird hier gar nicht angeboten, wie Rasoul Jalali, General Manager von Uber Zürich, auf Anfrage von 20 Minuten festhält. Schweizer Kunden können somit weiterhin die günstige Taxi-Alternative nutzen.

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