Schweiz-Israel: Ueli Maurer: «Nie wieder!»
Aktualisiert

Schweiz-IsraelUeli Maurer: «Nie wieder!»

Verteidigungsminister Ueli Maurer hat die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem besucht. Als er aus der Halle trat, sagte er, ihm fehlen die Worte.

Ueli Maurer legt einen Kranz nieder.

Ueli Maurer legt einen Kranz nieder.

Während gut einer Stunde schritt Ueli Maurer schweigend die Säle des Museums ab. Er erhielt dabei Erklärungen in deutscher Sprache, wie ein Korrespondent der SDA berichtete. Offensichtlich betroffen betrachtete Maurer die Platten, auf denen Aufnahmen des Genozids an den Juden zwischen 1939 und 1945 zu sehen sind.

In der «Halle der Erinnerung» zündete er die Gedenkflamme für die Opfer des Holocaust wieder an und legte einen Blumenkranz nieder. «Mir fehlen die Worte...», sagte Maurer, als er aus der Halle trat. Anschliessend schrieb er an einer kleinen Zeremonie die Worte «Nie wieder!» ins Ehrenbuch des Museums. Maurer war schon mehrfach in Israel, die Yad Vashem-Gedenkstätte besuchte er jedoch zum ersten Mal.

Kein neuer Rüstungsvertrag

Am Sonntagmorgen hatte sich der Bundesrat kurz mit Israels Staatschef Shimon Peres getroffen. Am Sonntagnachmittag stand zudem die Besichtigung zweier Militärbasen in Nord- und Zentralisrael auf dem Programm. Maurer war am Samstag zu dem dreitägigen Arbeitsbesuch eingetroffen. Auf seiner umstrittenen Reise will er sich am Montag auch zu Gesprächen mit seinem Amtskollegen Ehud Barak treffen.

Ein neuer Rüstungsvertrag mit Israel steht dabei nicht zur Debatte. «Im Moment haben wir kein Geld, aber wir prüfen die weitere Entwicklung von israelischen Waffensystemen, die wir bereits haben», hatte der Verteidigungsminister am Freitagabend gegenüber Journalisten in der Schweizer Botschaft in Tel Aviv erklärt.

Er werde in Israel «Diskussionen über Sicherheitsfragen und militärische Angelegenheiten führen, insbesondere über Logistik und Informatik», sagte Maurer. Er betonte, dass er von Israel eingeladen worden sei - «einem befreundeten Staat» - und dass er die Reise «mit Einwilligung des Gesamtbundesrats» mache.

Proteste gegen Maurers Reise

Der Besuch hatte in der Schweiz für Proteste gesorgt. Über 30 Nichtregierungsorganisationen hatten Maurer öffentlich aufgefordert, auf den Besuch zu verzichten. Dieser widerspreche dem Engagement der Schweiz für einen dauerhaften und auf Völkerrecht basierenden Frieden im Nahen Osten, argumentierten sie.

In Bern und Genf kam es am Freitag zu kleineren Demonstrationen gegen die Reise. Kurz vor dem Abflug Maurers organisiert die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) zudem eine Protestaktion am Zürcher Flughafen. Der Besuch bedeute «eine einseitige Unterstützung der israelischen Besatzung» sowie «ein Einverständnis mit der Straflosigkeit der Verantwortlichen der israelischen Armee», schreibt die GSoA in einer Mitteilung.

Israels Armee war zuletzt wegen der gewaltsamen Erstürmung einer internationalen Gaza-Hilfsflotte Ende Mai scharf kritisiert worden. Mit dem brutalen Militäreinsatz habe Israel gegen das Völkerrecht verstossen, hielt ein UNO-Bericht fest. Beim Aufbringen des türkischen Schiffs «Mavi Marmara» waren neun Menschenrechtsaktivisten getötet worden.

Nahost-Reise der Evangelischen Kirchen

In diesen Tagen ebenfalls im Nahen Osten war eine Delegation des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes (SEK). Während vier Tagen besuchte sie Israel und die besetzten palästinensischen Gebiete, wie der SEK mitteilte. Dabei gab es Treffen mit Vertretern der lutherischen und der griechisch-orthodoxen Kirchen sowie der jüdischen und muslimischen Glaubensgemeinschaften.

Die Situation in den besetzten palästinensischen Gebieten und in Jerusalem sei sehr bedrückend, wird Ratspräsident Thomas Wipf in der Mitteilung zitiiert. «Angesichts der politischen Komplexität und der tiefen Verletzungen auf beiden Seiten sind alle gefordert - Juden, Muslime und Christen.»

(sda)

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