Aktualisiert 29.09.2009 10:08

Militärbudget

Ueli Maurer will zusätzliche 500 Millionen

Die Armee, deren Budget rund 3,9 Milliarden Franken beträgt, benötigt zusätzlich 500 Millionen Franken für 2011, schätzt Ueli Maurer. «Ohne dieses Geld werden wir nicht in der Lage sein, unseren verfassungsmässigen Auftrag zu erfüllen», warnt der Verteidigungsminister.

«Die Armee 21 sieht 1,8 Milliarden Franken Investitionen pro Jahr vor - Waffen eingeschlossen. Heute liegen wir zwischen 800 und 900 Millionen. Das ist rund die Hälfte», bedauert der Bundesrat in einem am Dienstag publizierten Interview in der «Tribune de Genève» und «24 Heures».

In seinen Augen ist es unbedingt nötig, altes Material zu ersetzen. «Gebäude sind sanierungsbedürftig und eine Vielzahl von Fahrzeugen müssen früher ausgetauscht werden als geplant.» Nicht zu vergessen sei zudem das Informatiksystem, das teurer sei als vorgesehen.

«Die Hälfte der Leute hat nichts zu tun»

Es gebe Kompanien, bestehend aus 270 Personen, die lediglich über Material für 140 verfügten, sagt der SVP-Bundesrat. Als Folge davon könnten die Soldaten nicht gleichzeitig beschäftigt werden und «die Hälfte der Leute hat nichts zu tun».

Für Ueli Maurer sind daher Einschnitte beim Budget nicht akzeptabel. Im Gegenteil müsse die Kasse der Armee aufgestockt werden. Es sei nun die dringende Aufgabe des Parlaments, entsprechend zu reagieren, präzisierte Bundesrat Ueli Maurer.

(sda)

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