Aktualisiert 05.10.2006 10:35

Ukraine Bruch der Koalition

In der Ukraine steht die Regierungskoalition vor dem Ende. Die prowestliche Präsidentenpartei Unsere Ukraine kündigte die Regierungszusammenarbeit mit Ministerpräsident Viktor Janukowitsch auf.

Die Abgeordneten der Partei von Präsident Viktor Juschtschenko sprachen sich am Donnerstag einstimmig für einen Wechsel in die Opposition aus, wie eine Fraktionssprecherin in Kiew mitteilte.

Am Vorabend hatte bereits Fraktionschef Roman Bessmertny wegen des andauernden Richtungsstreits mit Regierungschef Janukowitsch den Rückzug der Minister seiner Partei angekündigt.

Ministerpräsident Janukowitsch rechnete am Donnerstag aber weiter mit einer Regierungsbeteiligung von Juschtschenkos Partei. Er denke, dass er mit Präsident Juschtschenko die Koalitionsverhandlungen mit Unserer Ukraine in der nächsten Zeit abschliessen könne, sagte Janukowitsch nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax.

Die Präsidentenpartei Unsere Ukraine war offiziell nie der Regierungskoalition beigetreten, hatte aber vier Minister in das Kabinett von Regierungschef Janukowitsch entsandt.

Zusätzlich benannte Präsident Juschtschenko gemäss der Verfassung den Aussen- und den Verteidigungsminister direkt. Janukowitsch verfügt mit den Stimmen von Sozialisten und Kommunisten weiterhin über eine Mehrheit in der Obersten Rada.

(sda)

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