Ukraine-Krieg: Russische Journalistin zu Haftstrafe verurteilt

Mehr als eineinhalb Jahre nach ihrem aufsehenerregenden Protest im Live-TV gegen den Militäreinsatz in der Ukraine ist die russische Fernsehjournalistin Marina Owsjannikowa in einer anderen Angelegenheit in Abwesenheit zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Die wegen «Verbreitung von Falschinformationen» angeklagte Owsjannikowa wurde zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt, wie ein Moskauer Gericht am Mittwoch erklärte. Owsjannikowa war im März 2022 während der Sendung eines TV-Senders hinter der Nachrichtensprecherin aufgetaucht und hatte ein Protestplakat in die Kamera gehalten, im Oktober 2022 floh sie aus Russland. (AFP)

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski forderte nach einem Besuch in der nordostukrainischen Stadt Charkiw eine Stärkung der Region vor russischen Angriffen. «Es ist äusserst wichtig, dass Charkiw trotz allem nicht nur durchhält, sondern dazu beiträgt, unseren gesamten Osten stark zu halten», sagte er am Dienstag in seiner täglichen Videoansprache. Bei verschiedenen Treffen seien unter anderem die Minenräumung und der Schutz von Energieanlagen vor russischem Beschuss besprochen worden.

Zuvor hatte Selenski bei einem Truppenbesuch im Frontabschnitt Kupjansk des Gebiets Charkiw auch den Panzer Leopard 2 in Augenschein genommen. Auf einem am Dienstag auf seinem Telegram-Kanal veröffentlichten Video ist Selenski bei der Auszeichnung von Soldaten vor dem Hintergrund eines solchen Kampfpanzers zu sehen.

«Ein Westwagen ist ein Westwagen», lobte einer der Soldaten im Gespräch mit Selenski den aus deutscher Produktion stammenden Panzer. Neben den Leopard-Panzern habe Selenski sich auch Schützenpanzer des Typs CV-90 angesehen. Beide seien in den Kämpfen im Nordosten der Ukraine am Frontabschnitt Kupjansk im Einsatz, hiess es in der Beschriftung des Videos. Die vom Westen seit diesem Frühjahr gelieferten Panzer sollten der Ukraine helfen, besetzte Gebiete zurückzuerobern. (DPA)

US-Präsident Joe Biden hat die wichtigsten Verbündeten und Partner zusammengerufen, um weitere Unterstützung für die Ukraine zu koordinieren. An einer Telefonkonferenz mit Biden am Dienstag nahmen nach Angaben aus Washington Bundeskanzler Olaf Scholz, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg teil. Zugeschaltet waren demnach auch EU-Ratspräsident Charles Michel sowie Staats- und Regierungschefs aus Grossbritannien, Kanada, Italien, Japan, Polen, Rumänien und die französische Aussenministerin.

Biden habe in der Runde auch über den Haushaltsstreit in den USA und die Entwicklungen vom Wochenende gesprochen, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. Der Kongress hatte am Samstag einen Übergangshaushalt verabschiedet, der keine weiteren Ukraine-Hilfen vorsieht. Mit dem Kompromiss wurde ein drohender Stillstand der Regierung im letzten Moment abgewendet. Biden habe in dem Gespräch deutlich gemacht, dass er zuversichtlich sei, dass die USA ihre Zusagen für die Ukraine einhalten könnten und es dafür weiterhin überparteiliche Unterstützung geben werde.

Von der Leyen teilte nach den Beratungen über den Kurznachrichtendienst X mit, es sei ein «gutes Gespräch» der führenden Vertreter von EU, G7, Nato und dem «Bukarest 9»-Format gewesen. Von EU-Seite seien neue Finanzhilfen in Höhe von 50 Milliarden Euro für Reformen und Investitionen vorgeschlagen worden. Bis März 2024 wolle man eine Million Schuss Munition an die Ukraine liefern. Die EU wolle ausserdem dabei helfen, von Russland verübte Verbrechen aufzuklären.(DPA)

Russland plant einen Bericht zufolge einen Test von atomar betriebenen Raketen, wie die New York Times berichtet. Satellitenbilder und Flugdaten würden auf einen solchen Test hinweisen. Möglich sei allerdings auch, dass der Test bereits durchgeführt wurde, berichtet die renommierte Zeitung weiter.

Die Vorbereitungen dafür sollen denen ähneln, die 2017 und 2018 für Tests der als Burevestnik oder SSC-X-9 Skyfall bekannten Rakete getroffen wurden. Bei früheren Tests erreichte die Rakete nicht annähernd die vorgesehene Reichweite, die auf etwa 22'530 Kilometern geschätzt wird. (fur)

Nach dem Besuch der EU-Aussenminister in Kiew hat sich der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski zuversichtlich in Bezug auf eine baldige EU-Mitgliedschaft seines Landes gezeigt. «Wir alle wissen, dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis die Ukraine ein Mitglied der EU wird», sagte Selenski am Montag in seiner abendlichen Videoansprache. Dann fügte er mit Blick auf den Besuch der Diplomaten aus den 27 EU-Staaten hinzu: «Also hat das Treffen eigentlich schon in der EU stattgefunden.»

Die Ukraine, die sich seit mehr als 19 Monaten gegen Russlands Angriffskrieg verteidigt, hat seit Sommer 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Es sei das Ziel seines Landes, noch in diesem Jahr mit den Beitrittsverhandlungen zu beginnen, betonte Selenski. Die Ukraine werde alle von der EU-Kommission gestellte Forderungen erfüllen, versprach er.

Bei einem historischen Besuch in Kiew hatten die Aussenminister der EU-Staaten am Montag gemeinsam ein Zeichen der Unterstützung für die Ukraine gesetzt. Erstmals tagten damit Vertreter aller 27 EU-Staaten ausserhalb der Europäischen Union. Die Minister und Ministerinnen berieten darüber, wie der Ukraine in Kriegszeiten am besten zu helfen sei. (DPA)

Kiew hat am Montag empört auf einen Online-Eintrag des umstrittenen US-Tech-Milliardärs Elon Musk reagiert, in dem dieser sich über Präsident Wolodimir Selenski lustig gemacht hatte. «Jegliches Schweigen oder jegliche Ironie gegenüber der Ukraine» seien «eine direkte Ermutigung der russischen Propaganda, die Gewalt und Zerstörung rechtfertigt», antwortete der ukrainische Präsidentenberater Mychailo Podoljak am Montag im ehemals Twitter genannten Onlinedienst X auf einen vorherigen Post von Musk.

Der Technologie-Unternehmer hatte zuvor auf X eine Fotomontage eines angespannt wirkenden Selenski mit den Worten veröffentlicht: «Wenn es fünf Minuten her ist, dass du um Milliarden Dollar an Hilfen gebeten hast.» Musk spielte damit auf die fortgesetzten Appelle des ukrainischen Staatschefs an westliche Verbündete an, die Ukraine zur ihrer Verteidigung im russischen Angriffskrieg mit mehr Waffen und Finanzhilfen zu unterstützen.

Musk hatte der Ukraine im Frühjahr 2022 Geräte seines Satelliteninternetdienstes Starlink zur Verfügung gestellt, um die von russischen Militärangriffen betroffenen Gebiete mit Internet zu versorgen. Später irritierte er jedoch mit Äusserungen zum russischen Angriffskrieg. So erklärte er etwa Anfang September, einen ukrainischen Angriff auf einen russischen Marinestützpunkt in der Stadt Sewastopol auf der Krim verhindert zu haben. Sewastopol ist Stützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim. Starlink ist ein Satelliteninternetdienst, der von Musks Firma SpaceX betrieben wird.

In diesem Zusammenhang konterte der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk nun, indem er sich über Musks Versuch lustig machte, «den Weltraum zu erobern». Musk sei damit grandios gescheitert, erklärte Stefantschuk. Die Starship-Riesenrakete von SpaceX war im April bei ihrem ersten Testflug explodiert. (afp/jar)

Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich zuversichtlich über einen raschen EU-Beitritt der Ukraine und die Rückeroberung wichtiger Gebiete von Russland geäussert. «Die Zukunft der Ukraine liegt in der Europäischen Union, in unserer Gemeinschaft der Freiheit», sagte Baerbock am Montag am Rande eines Sondertreffens der EU-Aussenminister in Kiew. «Und die wird sich bald erstrecken von Lissabon bis Luhansk», fügte sie hinzu.

Luhansk gehört zu vier ukrainischen Regionen, die Russland vor gut einem Jahr für annektiert erklärt hat. Erst am Freitag feierten zahlreiche Menschen auf dem Roten Platz in Moskau den Anschluss der Gebiete. Baerbock sagte weiter, mit jedem Dorf und jedem Meter, den die Ukraine befreie, ebne sie ihren Weg in die EU. Dafür brauche das Land Unterstützung. Angesichts der sinkenden Temperaturen brauche die Ukraine einen «Winterschutzschirm», der auch die Luftverteidigung umfasse.

Die EU hatte die Ukraine im Juni 2022 offiziell zum Beitrittskandidaten erklärt. Seitdem habe das Land «in beeindruckender Art und Weise» Reformen angestossen, sagte Baerbock. Dies gelte bei Justiz und Medien, aber auch für das «dicke Brett der Korruption». Frankreichs Aussenministerin Catherine Colonna sagte dazu in Kiew, die Ukraine gehöre «zur europäischen Familie». Russland dürfe nicht auf Ermattung der Europäer setzen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Freitag im spanischen Granada über den von der Ukraine verlangten Start der Beitrittsgespräche bis Jahresende. Die EU-Kommission will bis spätestens Anfang November eine Empfehlung aussprechen. Auf dem Brüsseler Gipfel Mitte Dezember soll dann eine Entscheidung fallen. Der Beschluss erfordert Einstimmigkeit aller 27 EU-Länder. (AFP)

Zur Unterstützung der Ukraine sind die Aussenminister der EU-Staaten an diesem Montag zu einem historischen Treffen nach Kiew gereist. Es sei das erste Mal, dass es ein solches Treffen der Vertreter aller 27 EU-Staaten ausserhalb der EU gebe, teilte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell mit. Bei den Beratungen solle es um die aktuelle Lage angesichts des russischen Angriffskriegs und die Unterstützung der EU für die Ukraine gehen.

Der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba sagte, Botschaft des Treffens sei, dass sich die Europäische Union in die Ukraine ausweite und dafür sei man sehr dankbar. Das «historische Ereignis» finde zwar ausserhalb der derzeitigen EU-Grenzen, aber innerhalb der künftigen EU-Grenzen statt.

Wie üblich während des russischen Angriffskriegs wurde die Reise aus Sicherheitsgründen nicht vorher angekündigt. Seit Russland im Februar 2022 in das Nachbarland einmarschiert ist, ist noch nie eine so grosse Gruppe ranghoher ausländischer Politikerinnen und Politiker nach Kiew gekommen. Für Bundesaussenministerin Annalena Baerbock ist es der zweite Besuch in der Ukraine binnen weniger Wochen.

Als ein Thema für das EU-Treffen hatte Borrell im Vorfeld seinen Vorschlag genannt, der Ukraine längerfristige Finanzierungszusagen für Militärhilfen zu machen und mit EU-Geld auch die Lieferung moderner Kampfjets und Raketen zu unterstützen. So will er von 2024 bis Ende 2027 jährlich fünf Milliarden Euro mobilisieren. Eine Entscheidung sei in Kiew aber nicht zu erwarten, sagte der Spanier am Sonntag. Es gehe bei solchen informellen Ministertreffen um politische Diskussionen. (dpa)

Nach der Einigung auf einen Übergangshaushalt ohne zusätzliche Militärhilfe für die Ukraine hat US-Präsident Joe Biden Kiew die anhaltende Unterstützung Washingtons zugesichert. «Ich möchte unseren amerikanischen Verbündeten, dem amerikanischen Volk und den Menschen in der Ukraine versichern, dass Sie auf unsere Unterstützung zählen können. Wir werden uns nicht zurückziehen», sagte Biden am Sonntag in einer im Weissen Haus gehaltenen Ansprache.

Am Samstagabend hatte der US-Kongress mit einer überparteilichen Mehrheit einen nur 45 Tage gültigen Finanzplan verabschiedet, um vorerst eine Haushaltssperre zu vermeiden. Allerdings enthält dieser Text keine neuen Ukraine-Hilfen. Eine Handvoll republikanischer Hardliner im Kongress, die dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump besonders nahestehen, sperrt sich gegen jegliche weitere Militärhilfe für die Ukraine.

Biden sagte in seiner Rede am Sonntag, es herrsche ein «überwältigendes Gefühl der Eile», die Verabschiedung eines neuen Ukraine-Hilfspakets durch den Kongress zu erreichen. Biden rief die Republikaner auf, nach Ablauf des nun vereinbarten Übergangshaushalts eine erneute Haushaltskrise zu verhindern. Er habe «das Spiel mit dem Feuer satt», sagte Biden.

Die USA sind das Land, das der Ukraine seit Beginn der grossangelegten russischen Invasion im Februar 2022 die umfangreichste Unterstützung zukommen hat lassen. Der bisherige Wert der Unterstützung beträgt 110 Milliarden Dollar. Mit dem neuen US-Haushaltsplan sollte ein weiteres Hilfspaket im Umfang von 24 Milliarden Dollar auf den Weg gebracht werden.

Diese zusätzliche Ukraine-Hilfe soll nun separat vom US-Kongress verabschiedetet werden. Nach Angaben von US-Medien soll darüber bereits in Kürze abgestimmt werden.

Die ukrainische Regierung äusserte sich ihrerseits zuversichtlich mit Blick auf die Unterstützung durch die USA. Kiew arbeite «aktiv» mit seinen US-Partnern daran, dass der nächste US-Haushalt «neue Finanzmittel zur Unterstützung der Ukraine» enthalte, erklärte der Sprecher des ukrainischen Aussenministeriums, Oleh Nikolenko.

Verteidigungsminister Rustem Umerow erklärte am Sonntag in mehreren Online-Netzwerken, sein US-Kollege Lloyd Austin habe ihm in einem Telefongespräch versichert, dass die US-Unterstützung für die Ukraine bei der Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg weitergehen werde. (AFP)

Tausende Menschen haben am Sonntag am ersten Marathon in der ukrainischen Hauptstadt seit Beginn des russischen Angriffskriegs teilgenommen. Im vergangenen Jahr war die Sportveranstaltung ausgefallen, nun starteten nach Angaben der Veranstalter mehr als 5000 Läuferinnen und Läufer beim «Kiewer Marathon der Unbesiegbarkeit».

«Man muss versuchen, sein Leben mit allen Mitteln zu erleichtern», sagte Vlada, eine 32 Jahre alte Teilnehmerin der Nachrichtenagentur AFP. «Wenn Sport einem hilft, mit Ängsten oder anderen schwierigen Lebenssituationen fertig zu werden, dann muss man das natürlich tun.» Die Hälfte des Erlöses der Veranstaltung ist nach Angaben der Organisatoren für den Kauf von Ausrüstung für das ukrainische Militär vorgesehen. (AFP/eve)

Das russische Militär hat nach eigenen Angaben zwei ukrainische Raketen über der Halbinsel Krim abgefangen. «Die Trümmer der abgeschossenen ukrainischen Raketen sind auf das Gebiet des Landkreises Dschankoj heruntergefallen», teilte das russische Verteidigungsministerium am Sonntag auf seinem Telegram-Kanal mit. Der von Moskau eingesetzte Statthalter der Krim, Sergej Aksjonow, berichtete, dass durch die Raketentrümmer Lagergebäude in der Stadt beschädigt worden seien. «Tote und Verletzte hat es nicht gegeben», fügte er hinzu. Über das Ausmass der Schäden machte er keine Angaben. (dpa)

Der britische Verteidigungsminister Grant Shapps will Ausbildungsmissionen für ukrainische Soldaten künftig in das von Russland angegriffene Land selbst verlegen. Auch sollten britische Rüstungsunternehmen möglichst in der Ukraine selbst produzieren, sagte der konservative Politiker dem «Sunday Telegraph». Er habe zudem bei einem Besuch in Kiew kürzlich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski darüber gesprochen, wie die britische Marine eine «aktivere Rolle» im Schwarzen Meer spielen könne, wo zivile Schiffe von Russland ins Visier genommen würden, so Shapps. (dpa)

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat auf einem Forum mit Vertretern internationaler Rüstungskonzerne in Kiew die Gründung einer Allianz der Verteidigungsindustrie verkündet. Basis der Vereinigung sei eine Erklärung, die bisher von 13 herausragenden Waffenherstellern unterzeichnet worden sei, teilte Selenski am Samstag in sozialen Netzwerken mit. Weitere Rüstungskonzerne könnten sich anschliessen. Selenski will die Ukraine zu einem der grössten Waffenproduzenten der Welt machen.

Es handele sich um eine Allianz, die dem internationalen Recht und der Verteidigung der freien Welt verpflichtet sei, sagte der Präsident. «Ich spreche nicht nur über die Ukraine, sondern über die Sicherheit vor Aggressionen jeder Nation auf der Welt», betonte er in einer Rede vor den Waffenherstellern. Demnach nahmen an dem Forum der Verteidigungsindustrie 252 Unternehmen aus mehr als 30 Ländern teil. (dpa)

Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Dekret über die Herbstrekrutierung zum Militärdienst im Jahr 2023 unterzeichnet, 130'000 Personen werden einberufen, wie der Kreml mitteilt.

Einberufen werden laut dem Dekret Rekruten im Alter von 18 bis 27 Jahren, die nicht in der Reserve stehen. Dieses Dekret tritt am Tag seiner Veröffentlichung – dem heutigen 29. September, in Kraft. (job)

Wie verschiedene Quellen auf Social Media melden, soll die russische Luftabwehr über der ukrainischen Stadt Tokmak im Oblast Saporischschja aus Versehen einen eigenen Kampfjet des Typs Suchoi SU-35 abgeschossen haben. Der High-Tech-Jagdbomber sei von einer S-300-Rakete getroffen worden und in der Luft explodiert. Später schien der Vorfall auch durch einen der Luftwaffe nahestehenden russischen Kanal bestätigt zu werden. Unter einem Bild einer SU-35 postete jemand die Worte «ewigen Flug, Bruder».

Die Suchoi SU-35 gilt als eines der modernsten Flugzeuge der russischen Luftwaffe. Sie kann 2,25-fache Schallgeschwindigkeit (2400 km/h) erreichen und rund 8000 Kilo Bombenlast tragen. Im vergangenen Jahr hatte eine SU-35 bei einem «Friendly Fire»-Zwischenfall irrtümlich mit scharfer Munition auf eine SU-30 geschossen und diese zerstört. (trx)

Die in die Ukraine zurückgekehrten Kämpfer der Wagner-Söldnertruppe werden nach Einschätzung britischer Geheimdienstexperten um die ostukrainische Stadt Bachmut eingesetzt. Das legten mehrere Berichte nahe, hiess es im täglichen Geheimdienstbericht des Verteidigungsministeriums in London am Freitag.

In Bachmut hatte Wagner in verlustreichen Kämpfen im Mai einen Erfolg für die russischen Invasionstruppen errungen. «Ihre Erfahrung wird wahrscheinlich in diesem Sektor besonders gefragt sein. Viele werden die aktuelle Frontlinie kennen, nachdem sie vergangenen Winter dort gekämpft haben», so die Mitteilung. Der genaue Status der Wagner-Kämpfer sei unklar, hiess es in dem Bericht der Briten weiter. Es sei aber wahrscheinlich, dass sie in Teile der offiziellen russischen Armee oder andere Privatarmeen integriert worden seien. (dpa)

Soldaten müssten sich zurückziehen, und die Anlage müsse wieder unter ukrainische Kontrolle gebracht werden, hiess es in einer Resolution, die bei der jährlichen Generalkonferenz der IAEA in Wien verabschiedet wurde. Ausserdem wurde in der Resolution gefordert, dass die IAEA-Beobachter, die dauerhaft in dem AKW stationiert sind, freien Zugang zu allen Bereichen der Anlage erhalten. Bislang ist dem Team der IAEA die Besichtigung mehrerer Reaktor-Dächer verwehrt worden. (dpa)

Russland will seine Verteidigungsausgaben im kommenden Jahr um fast 70 Prozent erhöhen. Die Mittel für das Militär sollen im Jahresvergleich um mehr als 68 Prozent auf fast 10,8 Billionen Rubel (rund 106 Milliarden Euro) steigen, wie das Finanzministerium in Moskau am Donnerstag mitteilte. Sie würden damit rund sechs Prozent des russischen Bruttoinlandsprodukts ausmachen.

Nach Berechnungen der Nachrichtenagentur AFP werden die russischen Verteidigungsausgaben im Jahr 2024 etwa dreimal so hoch sein wie die Ausgaben für Bildung, Umweltschutz und Gesundheit zusammen. (AFP)

Die ukrainische Armee hat in der Nacht zu Donnerstag nach eigenen Angaben mehr als 30 russische Drohnen abgeschossen. Russland habe insbesondere den Süden des Landes mit einer «massiven» Angriffswelle überzogen, schrieb Armeesprecherin Natalia Gumenjuk im Onlinedienst Telegram. Die Luftabwehr habe zahlreiche Drohnen in den Regionen Odessa und Mykolajiw zerstört. Zudem habe Russland Ziele Zentrum des Landes mit Drohnen attackiert.

«Die Folgen des Angriffs werden jetzt geklärt, denn es handelte sich tatsächlich um einen massiven Angriff», erklärte Gumenjuk. «Die Luftabwehr war aber sehr effektiv.» (AFP)

Russland ist nach Aussagen von Aussenminister Sergej Lawrow weiterhin unter bestimmten Bedingungen bereit, Abkommen über die Ukraine abzuschliessen. «Unsere Position bleibt dieselbe: Wir sind bereit, Abkommen zu treffen, vorausgesetzt, dass die aktuelle Situation vor Ort berücksichtigt wird», zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Tass Lawrow in einem am frühen Donnerstagmorgen veröffentlichten Interview.

Darüber hinaus müssten die Sicherheitsinteressen Russlands beachtet werden, darunter die Notwendigkeit, «die Schaffung eines feindlichen Nazi-Regimes in der Nähe der russischen Grenzen zu verhindern».

Lawrow hatte laut Tass bereits gesagt, je länger Kiew Gespräche mit Moskau verzögere, desto schwieriger werde eine Einigung. Moskau besteht vor möglichen Verhandlungen unter anderem darauf, dass die Ukraine auf ihre von russischen Truppen besetzten Gebiete verzichtet. Das lehnt die Ukraine entschieden ab.

Am Dienstag hatte der frühere ukrainische Box-Weltmeister Wladimir Klitschko gesagt, er sehe derzeit keinerlei Chancen, mit Russland über Frieden zu verhandeln. «Verhandlungen mit wem, mit Russland, mit (dem russischen Präsidenten Wladimir) Putin, Lawrow, mit wem?», hatte der 47-Jährige in der ZDF-Sendung von Markus Lanz eine entsprechende Frage beantwortet. (DPA)