Ukraine: Oberstes Gericht bestätigt Juschtschenko

Aktualisiert

Ukraine: Oberstes Gericht bestätigt Juschtschenko

Das Oberste Gericht der Ukraine hat die letzte Beschwerde über die Wahl von Viktor Juschtschenko zum Präsidenten abgelehnt.

Damit ist der Sieg des pro-westlichen Kandidaten Viktor Juschtschenko bei der Präsidentenwahl bestätigt.

Der Gericht sei zu dem Schluss gekommen, die Beschwerde des unterlegenen Viktor Janukowitsch nicht zuzulassen, erklärte der Vorsitzende Richter Anatoli Jarema am frühen Donnerstagmorgen in Kiew. «Diese Entscheidung ist endgültig und kann nicht noch einmal zur Berufung gebracht werden.»

Das Gericht hatte zuvor bereits mehr als ein Dutzend Klagen des früheren Regierungschefs wegen angeblicher Unregelmässigkeiten bei der Stichwahl vom 26. Dezember zurückgewiesen. Mit der Entscheidung vom Donnerstag kann das ukrainische Parlament nun den Tag von Juschtschenkos Amtseinsetzung bestimmen.

Vermutlich wird der Ex-Oppositionsführer am Wochenende vereidigt. Juschtschenko hatte die gerichtlich angeordnete Wiederholung der Stichwahl dem amtlichen Endergebnis zufolge mit knappp 52 Prozent der Stimmen gewonnen. Auf Janukowitsch entfielen 44,2 Prozent.

(sda)

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