Ukraine: Schwere Vorwürfe gegen Janukowitsch
Im Machtkampf in der Ukraine hat die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko Regierungschef Viktor Janukowitsch Bestechungsversuche vorgeworfen. Oppositionsabgeordneten seien Schmiergelder angeboten worden, damit diese die Seiten wechselten.
Dabei seien einzelnen Parlamentariern bis zu fünf Millionen Dollar geboten worden, sagte die Oppositionsführerin der britischen Zeitung "The Times" (Freitagausgabe). Auf andere Abgeordnete wurde nach den Worten Timoschenkos Druck ausgeübt. So seien Steuerrückerstattungen zurückgehalten worden, um die Parlamentarier in die Pleite zu treiben.
Wiederum anderen seien Ministerposten angeboten worden, sagte die ehemalige Verbündete von Präsident Viktor Juschtschenko der Zeitung. "Deshalb hat die Regierung die Zahl der Ministerposten fast verdoppelt."
Nicht jeder Abgeordnete haben diesen Angeboten widerstehen können, beklagte Timoschenko: "Korruption ist in dieser jungen, zerbrechlichen Demokratie ein ernstes Übel."
Janukowitsch stellte unterdessen klar, dass er keine Absetzung Juschtschenkos plane. "Wir gehen der Frage einer Absetzung nicht nach", sagte der Regierungschef am Donnerstag vor Journalisten in Kiew. "Wir wollen vermeiden, dass sich die Lage verschlechtert."
Janukowitsch verwies darauf, dass das Verfassungsgericht darüber entscheiden müsse, ob Juschtschenkos Anordnung zur Auflösung des Parlaments rechtens sei. Die Entscheidung soll innerhalb eines Monats gefällt werden. Juschtschenko hatte am Montag das Parlament aufgelöst. Dies wird von Janukowitsch abgelehnt.
(sda)