Ukraine von EU enttäuscht
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Ukraine von EU enttäuscht

Mürrische Gesichter in der Ukraine: Weil sich Europa ziert, das Land als neues Mitglied in die EU aufzunehmen, sind viele Bürger des Landes enttäuscht, so der ukrainische Ministerpräsident.

Bei einem Besuch in der Ukraine ist deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier mit Kritik an der EU-Erweiterungspolitik konfrontiert worden.

Ministerpräsident Viktor Janukowitsch sagte am Dienstag zum Besuch Steinmeiers als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft, Europa habe seinem Land keine klare Beitritts-Perspektive geboten. Dies habe bei vielen Bürgern tiefe Enttäuschung ausgelöst. Die EU solle für alle Länder offen sein, die sich zu rechtsstaatlichen Grundsätzen bekennten.

Steinmeier versicherte der Ukraine, sie sei in die europäische Nachbarschaftspolitik einbezogen. Gegen einen Beitritt des Landes opponieren insbesondere EU-Kernländer. Ukrainische Hoffnungen auf einen baldigen Beitritt werden Brüssel als wenig realistisch eingeschätzt.

Steinmeier kam aus Moskau, wo er unter anderem Gespräche über die Zukunft des Balkans führte. Zur Frage nach dem künftigen Status der serbischen Provinz Kosovo unterstrich Steinmeier das mit Russland gemeinsame Interesse an der Stabilität der Region. Der russische Aussenminister Sergej Lawrow hob allerdings hervor, dass seine Regierung die vollständige Unabhängigkeit der Provinz gegen den Willen Serbiens nicht hinnehmen werde. Steinmeier wird zum Abschluss seiner Osteuropareise am (morgigen) Mittwoch in Belgrad erwartet. (dapd)

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