Richtplan Thurgau: Umstrittene Strassen bleiben
Aktualisiert

Richtplan ThurgauUmstrittene Strassen bleiben

Die im Thurtal und auf dem Seerücken geplanten neuen Strassen im Thurgau haben die Diskussion um den neuen kantonalen Richtplan beherrscht.

Der Grosse Rat aber am Mittwoch das entsprechende Kapitel mit 83 zu 23 im Richtplan behalten.

Sowohl die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) als auch die Oberlandstrasse (OLS) sind im Thurgau - unter wechselnden Namen - seit Jahren ein Streitthema. Beide sind auch bereits mit anderer Linienführung in einer Volksabstimmung gescheitert.

Die Diskussion im Grossen Rat um das Richtplan-Kapitel «Motorfahrzeugverkehr» war deshalb erwartet worden. Dies umsomehr als im Vorfeld sowohl Umweltverbände als auch Grün-Liberale Alternativvorschläge zur Kantonsplanung präsentiert hatten.

Rückweisung gescheitert

Am Mittwoch beantragten die Grünen die Rückweisung des Kapitels «Motofahrzeugverkehr», um die Kantonsplanung für die BTS zu ändern, die eine Schnellstrasse mit einem Tunnel durch den Ottenberg vorsieht.

Gleichzeitig äusserten Gemeindevertreterinnen und -vertreter Unzufriedenheit an den Linienführungen beider Strassen. Wobei sich diese Kritik teilweise auf die Kantonsplanung, teilweise auf die Alternativplanungen bezog.

Da aber die Ratsmehrheit mindestens die BTS will, stimmte sie letztlich gegen die Rückweisung und beliess das Kapitel im Richtplan. Sie folgte der Argumentation des Kommissionspräsidenten, der meinte, die als «Zwischenergebnis» erreichten Lösungen könnten in der weiteren Planung optimiert werden.

Kein Erfolg für Bauern

Zuvor hatten vor allem Landwirtschaftsvertreter Unmut über einzelne Richtplankapitel geäussert. Sie wollten mehrere Kapitel zurückweisen, von deren Zielsetzungen sie eine Einschränkung ihrer landwirtschaftlichen Befugnisse befürchteten.

Dabei scheiterte der Versuch knapp, die Einzonung von «strategischen Arbeitsplatzzonen» ohne Flächenausgleich zu verhindern. Diese neue Planungsmöglichkeit will Einzonungen für Grossansiedlungen von Gewerbe und Industrie von insgesamt maximal 80 Hektaren Land ermöglichen.

Deutlich abgelehnt wurden dagegen Versuche, Baueinschränkungen in Landschaftsschutzgebieten aufzuheben und die Renaturierung von Bächen zu verhindern.

(sda)

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