Aktualisiert 05.10.2006 06:25

Union und SPD einigen sich bei Gesundheitsreform

In Deutschland ist der Streit um die Gesundheitsreform vorerst beendet. Die grosse Koalition einigte sich in der Nacht zum Donnerstag auf Kompromisse in den bis zuletzt umstrittenen Fragen, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel mitteilte.

Mit der Einigung werde "das deutsche Gesundheitswesen zukunftsweisend" umgestaltet, sagte Merkel nach den mehrstündigen Beratungen im Kanzleramt. CSU-Chef Edmund Stoiber betonte aber, die Einigung stehe "unter dem Vorbehalt der genauen Gesetzesformulierung, die geprüft werden muss".

Uneins waren sich die Koalitionsparteien zuletzt insbesondere noch über die Ein-Prozent-Obergrenze für Zusatzbeiträge der Krankenkassen. Umstritten war auch der Finanzausgleich zwischen den Kassen. Bayern und andere unionsgeführte Länder befürchteten, dass ihre Kassen dadurch zusätzlich belastet werden könnten.

(sda)

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