Aktualisiert 09.01.2009 13:12

Nahost-KonfliktUNO-Hochkommissarin fordert unabhängige Untersuchung

Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat eine unabhängige Untersuchung des Konflikts im Gazastreifen gefordert. Diese müsse «glaubhaft und transparent» sein.

In Israel und in den palästinensischen Gebieten sollten zudem Beobachter stationiert werden, sagte Pillay am Freitag zur Eröffnung einer ausserordentlichen Sitzung des Menschenrechtsrates in Genf. 33 der 47 Mitgliedländer, darunter die Schweiz, hatten das Treffen zur Situation im Gazastreifen verlangt.

«Die Situation ist nicht tolerierbar», sagte Pillay. Der vom UNO- Sicherheitsrat verlangte Waffenstillstand müsse sofort umgesetzt werden. Die Gewalt müsse ein Ende haben.

Die Schäden an der israelischen Zivilbevölkerung durch die von der Hamas abgefeuerten Raketen auf Israel seien nicht akzeptierbar. Ebensowenig sei die israelische Vergeltung mit ihren Folgen für die palästinensische Zivilbevölkerung hinnehmbar.

Sie appellierte an die Konfliktparteien das Völkerrecht einzuhalten und erinnerte daran, dass Verletzungen davon als Kriegsverbrechen eingestuft werden können. Unabhängige Untersuchungen sollten nun die für Verstösse Verantwortliche identifizieren.

Menschenrechtsbeobachter sollten sich nach Israel und die palästinensischen Gebiete begeben und dort unabhängig Menschenrechtsverletzungen dokumentieren. Die UNO-Sonderbeobachter müssten sich zudem in den betroffenen Gebieten frei bewegen können.

(sda)

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