Nahost-Konflikt: UNO-Resolution verhallt ungehört
Aktualisiert

Nahost-KonfliktUNO-Resolution verhallt ungehört

Ungeachtet einer Resolution des Weltsicherheitsrates zur Waffenruhe haben Israel und militante Palästinensergruppen am Freitag im Gazastreifen ihren Krieg fortgesetzt.

Militante Palästinenser feuerten mindestens 20 Raketen auf Israel ab. Die radikalislamische Hamas, die militante Palästinensergruppe Islamischer Dschihad sowie die libanesische Hisbollah lehnten am Freitag die UNO-Resolution ab.

Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri begründete dies unter anderem damit, dass die Interessen und Forderungen der Menschen in Gaza nicht berücksichtigt worden seien.

Dschihad-Sprecher Abu Ahmad sagte, die Resolution sei hinter den Erwartungen zurückgeblieben, weil sie unter anderem von Israel nicht ein Ende der Blockade und die Öffnung aller Grenzübergänge verlange. Dagegen begrüsste die moderate Palästinenserführung in Ramallah die UNO-Resolution und rief Hamas dazu auf, diese zu erfüllen.

Das israelische Sicherheitskabinett kam derweil zusammen, um zu beraten, ob Israel der UNO-Resolution Folge leistet oder aber die Bodenoffensive im Gazastreifen ausweitet.

Aussenministerin Zipi Livni sagte aber bereits vor der Sitzung, Israel werde weiter entsprechend seiner Einschätzung, seines Rechts auf Selbstverteidigung und im Interesse der Sicherheit seiner Bürger agieren. Israel hatte bereits 2002 ihre Militäroperation «Verteidigungsschild» im Westjordanland ungeachtet einer Sicherheitsrats-Resolution fortgesetzt.

Druck auf Israel steigt

Die UNO-Resolution 1860 verlangt auch den kompletten Rückzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen. Eine Frist dafür setzte der Sicherheitsrat dem israelischen Militär jedoch nicht.

Zudem wird «die ungehinderte Lieferung und Verteilung humanitärer Güter im gesamten Gazastreifen, Nahrung, Treibstoff und Medikamente eingeschlossen» verlangt. Weiter soll der Schmuggel von Waffen und Munition in den Gazastreifen unterbunden werden.

Die Resolution war von 14 Mitgliedsländern des UNO- Sicherheitsrats angenommen worden. Die USA enthielten sich der Stimme und verzichteten damit auf ihr Veto-Recht, mit dem sie schon oft Resolutionen zum Nahost-Konflikt verhindert hatten. Damit steigt der Druck auf Israel, die Kampfhandlungen einzustellen.

Krieg geht weiter

Allerdings setzte Israel seine Militäroffensive auch den 14. Tag in Folge fort und griff allein über Nacht nach Armeeangaben über 50 Ziele der Hamas an. Kriegsschiffe schossen auch auf Raketenabschussrampen in Deir el-Balah im zentralen Gazastreifen.

Bei den Angriffen wurden bis zum Mittag nach Angaben der palästinensischen Gesundheitsbehörde in Gaza mindestens 21 Menschen getötet. Seit Beginn der Kampfhandlungen am 27. Dezember sind nach palästinensischen Angaben über 780 Menschen getötet und 3250 weitere verletzt worden.

Nach israelischen Angaben sind bislang 9 Soldaten ums Leben gekommen. Bei den Bodenkämpfen seien in der Nacht 4 Soldaten leicht verletzt worden. 4 israelische Zivilisten wurden durch palästinensische Raketen getötet. (sda)

Deine Meinung