Aktualisiert 21.03.2006 11:13

UNO-Sicherheitsrat im Atomstreit uneins

Russland und China blockieren offenbar weiter eine gemeinsame Erklärung des UNO-Sicherheitsrats zum iranischen Atomprogramm. Auch ein vierstündiges Gespräch hochrangiger Vertreter der fünf Vetomächte und Deutschlands blieb ergebnislos.

US-Staatssekretär Nicholas Burns zeigte sich dennoch überzeugt, dass es in ein paar Tagen eine gemeinsame Erklärung geben werde. Alle Beteiligten seien sich einig, dass der Iran nach Atomwaffen strebe und sich ausserhalb seiner internationalen Verpflichtungen bewege.

Russland und China haben Bedenken, dass Drohungen oder Sanktionen des Sicherheitsrates zum völligen Abbruch der Zusammenarbeit Irans mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) führen könnten.

Am Dienstag soll das 15 Mitglieder umfassende wichtigste UNO- Gremium über die Frage beraten. Für die angestrebte Erklärung ist die Zustimmung aller Mitglieder erforderlich. Eine Resolution müsste von neun Mitgliedern unterstützt werden, ohne dass eines der fünf Ständigen Mitglieder sein Veto einlegt.

Für Gespräche bereit

Gemäss dem deutschen Vertreter bei den Beratungen, dem politische Direktor im Aussenministerium Michael Schäfer, erklärten die Europäer ihre Bereitschaft wieder in die Verhandlungen einzusteigen.

Bedingung sei, dass der Iran die Urananreicherung stoppe, darunter auch sein Forschungsprogramm, das de facto ein Politprojekt für die Urananreicherung sei.

Schaefers britischer Kollege John Sawers sagte, es habe viele Gemeinsamkeiten gegeben. Alle seien sich einig darin, dass der Iran wieder Vertrauen in sein Atomprogramm herstellen müsse.

Die Mitglieder des Sicherheitsrates versuchen seit zwei Wochen vergeblich, sich auf eine gemeinsame Erklärung zu einigen. Grossbritannien, Frankreich und die USA verlangen, dass das UNO- Gremium den Iran zum Stopp seiner umstrittenen Arbeiten zur Uran- Anreicherung auffordert.

Sie vermuten, dass der Iran mit angereichertem Uran auch Atombomben bauen will. Die Regierung in Teheran bestreitet dies. Die IAEA hat den Fall an den Sicherheitsrat überwiesen, da der Iran Zweifel an einem ausschliesslich zivilen Charakter seines Atomprogramms nicht ausräumen konnte. (sda)

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