UNO tagt zu Menschenrechten
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UNO tagt zu Menschenrechten

Die Delegierten aus 53 Staaten haben am Montag in Genf die sechswöchige Jahressitzung der UNO- Menschenrechtskommission (MRK) begonnen. Im Zentrum der Verhandlungen stehen die Berichte der 42 Sonderberichterstatter.

Die MRK hat bis am 22. April über bislang 120 Resolutionen zu befinden. Diese betreffen die Menschenrechtslage in einzelnen Ländern, darunter Kuba, Nordkorea, Birma, Weissrussland, die besetzten palästinensischen Gebiete und Turkmenistan.

Auch die Menschenrechtslage in Kolumbien, Sudan, Kambodscha, Somalia, Burundi, Liberia, Demokratische Republik Kongo, Tschad, Sierra Leone, Afghanistan, Haiti und Nepal wird erörtert werden.

Folterverbot, Todesstrafe, Terrorismus

Weitere Resolutionen werden zu Fragen wie Folterverbot, Todesstrafe, Rassismus, Menschenhandel, Terrorismus, willkürliche Inhaftierung und Hinrichtung sowie zu den Rechten von Frauen, Kindern und Minderheiten verabschiedet.

Das UNO-Gremium wird auch einen Bericht zu den menschenrechtlichen Verpflichtungen internationaler Unternehmen prüfen.

Den Vorsitz der Sitzung hat dieses Jahr der indonesische UNO- Botschafter Makarim Wibisono. Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, wird der MRK am Montag ihren Jahresbericht vorlegen. Bis am Donnerstag werden 97 Minister das Wort ergreifen.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wird der MRK am Montagnachmittag die Stellungnahme der Schweiz unterbreiten, die nicht Mitglied des UNO-Gremiums ist. Die Aussenministerin wird sich unter anderem zum Engagement der Schweiz in Nepal äussern.

Glaubwürdigkeit gefordert

Menschenrechtsorganisationen wie amnesty international (ai), Human Rigts Watch (HRW) und der Internationalen Föderation der Menschenrechtsligen (FIDH) sowie auch die UNO-Reformkommission forderten die MRK auf, ihre Glaubwürdigkeit unter Beweis zu stellen und Verstösse gegen die Menschenrechte zu verurteilen, wo auch immer sie vorkommen.

Nach Angaben des MRK-Sekretariats werden insgesamt 5000 Delegierte, darunter 3000 von rund 400 nichtstaatlichen Organisationen (NGO) erwartet. Die MRK ist das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen, das sich mit dem Schutz der Menschenrechte befasst. (sda)

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