Hungersnot: UNO will Nordkorea auf Anklagebank setzen
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HungersnotUNO will Nordkorea auf Anklagebank setzen

Eine UN-Kommission wirft Nordkorea und dessen Regime Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Dafür soll sich der Staat vor dem internationalen Strafgerichtshof verantworten.

In Nordkorea sind nach Erkenntnissen der Vereinten Nationen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt worden. Eine dreiköpfige UN-Untersuchungskommission empfiehlt nach Informationen der Nachrichtenagentur AP, dass sich der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag mit den Vorwürfen befasst. Die UN-Experten hatten ein Jahr lang ermittelt und einen Bericht erstellt, der am Montag offiziell veröffentlicht wird.

Beweise gegen «Ausrottung» gesammelt

Es wurden demnach Beweise über eine ganze Reihe von Verbrechen gesammelt, darunter «Ausrottung», «Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen ein verhungernde Bevölkerung» sowie eine Reihe Entführungen von Personen in Südkorea und Japan, wie AP erfuhr. Ein US-Regierungsvertreter bestätigte die Angaben. In dem Bericht wird demnach keine Partei direkt beschuldigt, es wird jedoch dazu aufgerufen, die Schuldfrage aufzuarbeiten.

Die dreiköpfige Kommission unter Leitung des pensionierten australischen Richters Michael Kirby wurde im März vergangenen Jahr vom UN-Menschenrechtsrat mit der Untersuchung der Menschenrechtslage in Nordkorea betraut. Es ist der bisher umfassendste Versuch, Beweise über systematische Menschenrechtsverletzungen in dem abgeschotteten, autoritären Staat zu sammeln. Dieser ist für seine Arbeitslager und Unterdrückungsmethoden berüchtigt. In den 1990er-Jahren kamen zudem bei Hungersnöten Hunderttausende Menschen ums Leben.

Über 80 Opfer befragt

In dem Bericht wird unter Berufung auf Zeugenaussagen und andere Informationen konstatiert, dass «berechtigte Gründe ... zur Durchführung einer strafrechtlichen Untersuchung durch ein kompetentes nationales oder internationales Justizorgan vorliegen».

Die Kommission hat in den vergangenen Monaten mehr als 80 Opfer in Seoul, Tokio, London und Washington öffentlich angehört, durfte aber nicht nach Nordkorea selbst reisen. Sie fordert in dem Bericht den UN-Sicherheitsrat auf, die Ergebnisse an den IStGH weiterzuleiten. Beobachter werten einen solchen Schritt allerdings angesichts der Vetomacht von China als unwahrscheinlich.

Die Kommission empfiehlt gleichzeitig aber auch, dass die UN-Vollversammlung und der Menschenrechtsrat das Mandat für die Überwachung der Menschenrechtslage in Nordkorea ausweitet. Der Rat mit Sitz in Genf solle eine «Struktur» erarbeiten, die es der UNO erleichtere, «diejenigen, die für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich sind, anzuklagen oder anderweitig zu Rechenschaft zu ziehen». (sda)

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