UNO wird sich stärker im Irak engagieren
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UNO wird sich stärker im Irak engagieren

Der UNO-Sicherheitsrat hat für ein verstärktes Engagement der Vereinten Nationen im Irak gestimmt. Alle 15 Mitglieder stimmten trotz der anhaltend schlechten Sicherheitslage für eine entsprechende Resolution.

«Die Vereinten Nationen sind fest entschlossen, dem Irak zu helfen», sagte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon nach dem Votum. Sie wollten die Versöhnungsbemühungen der irakischen Regierung unterstützen, sich humanitär und im Bereich der Menschenrechte betätigen.

Die von Grossbritannien und den USA eingebrachte Resolution sieht die Verlängerung der Irak-Mission UNAMI um ein Jahr vor. Das bisherige UNAMI-Mandat endet am Freitag.

Zudem ist die Entsendung eines UNO-Sonderbeauftragten geplant, der die irakische Regierung zusammen mit der UNAMI in Fragen der Politik, Wirtschaft, Justiz und bei Wahlen beraten soll, «wenn die Umstände es zulassen». Bisher hat sich UNAMI vor allem auf Hilfe bei Wahlen und die Überwachung der Menschenrechte konzentriert.

Abstimmung verschoben

Die Abstimmung war ursprünglich bereits für Donnerstag geplant, wurde aber Diplomaten zufolge wegen Feinabstimmungen mit der irakischen Regierung verschoben. Da der irakische Präsident Nuri al- Maliki sich im Iran aufhielt, hätten sich die Beratungen verzögert, sagte der US-Botschafter bei der UNO, Zalmay Khalilzad.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte die UNAMI-Mission im August 2003 beschlossen. Nach einem Anschlag auf das UNO-Gebäude im selben Monat in Bagdad, bei dem unter anderem der damalige Sondergesandte Sergio Vieira de Mello getötet wurde, zog die UNO den Grossteil ihres Personals jedoch wieder aus dem Land ab.

Derzeit dürfen sich maximal 65 UNO-Mitarbeiter dauerhaft im Irak aufhalten. Die Zahl könnte aber mit Verlängerung des UNAMI-Mandats im Oktober auf 95 erhöht werden. Die Gewerkschaft der UNO- Mitarbeiter machte Sicherheitsbedenken gegen die Ausweitung der Mission geltend. (sda)

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