Unterstützung für Bush bröckelt
Aktualisiert

Unterstützung für Bush bröckelt

US-Präsident George W. Bush gerät auch in der eigenen Partei wegen seines Irak-Kurses unter starken Druck. Das wurde bei einem Treffen im Weissen Haus deutlich.

Laut US-Medienberichten warnten mehrere gemässigte Republikaner den Präsidenten, dass er die Unterstützung von Parteifreunden verlieren werde, wenn sich die Lage im Irak bis zum Herbst nicht deutlich verbessere.

Allerdings würden die Republikaner einem neuen, von Demokraten im Abgeordnetenhaus eingebrachten Gesetzentwurf zum Irak noch Paroli bieten, hiess es weiter.

Der Entwurf sieht vor, nur knapp die Hälfte des von Bush geforderten Etats zur weiteren Kriegsführung bis zum Juli zu bewilligen und danach die Bereitstellung zusätzlicher Mittel von der Erfüllung politischer Zielvorgaben durch die irakische Führung abhängig zu machen.

Moderater Block

An dem Gespräch beteiligten sich auch Aussenministerin Condoleezza Rice und Pentagonchef Robert Gates. Das Treffen kam offenbar auf Drängen von gut 20 Abgeordneten zustande, die sich zu einem «moderaten Block» zusammengeschlossen haben.

Viele von ihnen sind in ihren eigenen Wahlkreisen wegen ihrer Unterstützung des Bush-Kurses unter Druck geraten. Ein Abgeordneter habe Bush berichtet, die Bürger in seinem Wahlkreis wollten mittlerweile einen Truppenabzug, auch wenn dies bedeute, dass der Krieg als verloren anzusehen sei, berichtete die «New York Times».

Bush «ernüchtert»

Den Parlamentariern zufolge machte Bush keine Zusicherungen, aber «schien zu erkennen, welchen politischen Realitäten Republikaner ausgesetzt sind, die sich im nächsten Jahr zur Wahl stellen müssen». Der Parlamentarier Ray LaHood schilderte, Bush sei nicht überrascht, aber «ernüchtert» gewesen.

Der ebenfalls bei dem Treffen anwesende Bush-Sprecher Tony Snow bestätigte, dass das Gespräch «schonungslos offen» gewesen sei. Es solle aber nicht als ein «anderer Marsch zu Nixon» überdramatisiert werden.

Snow bezog sich dabei auf jenen Augenblick während der Watergate- Affäre 1974, als republikanische Kongressabgeordnete das Weisse Haus aufsuchten und dem damaligen Präsidenten sagten, es sei Zeit zum Rücktritt.

(sda)

Deine Meinung