Bundesverwaltungsgericht: Unzulässige UBS-Werbung auf SF
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BundesverwaltungsgerichtUnzulässige UBS-Werbung auf SF

Die SRG hat in ihren Alinghi-Spezialsendungen von 2007 unzulässige Werbung für den Sponsor UBS betrieben und muss deshalb 211 000 Franken der erzielten Einnahmen abgeben. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Entscheid des BAKOM bestätigt.

Die UBS hatte beim America's Cup von 2007 in Valencia sowohl das Team Alinghi als auch drei SF-Spezialsendungen der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG SSR idée suisse) gesponsert. Beim Hinweis auf die UBS als Sponsor wurde ein Wendemanöver des Bootes gezeigt, auf dessen Rumpf auffällig das UBS-Logo prangte.

Werbung für Alighi-Sponsoring

Gleichzeitig wurde der Text einspielt «Alinghi in Valencia - mit UBS». Unmittelbar danach wurde zudem grossflächig das UBS-Logo eingeblendet. Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) wertete dies als unzulässige Werbeaussage zu Gunsten der UBS und verfügte die Einziehung der entsprechenden Einnahmen von 211 000 Franken.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde der SRG nun abgewiesen und den Entscheid des BAKOM bestätigt. Die Richter in Bern teilen die Ansicht des BAKOM, dass die SRG nicht primär auf das UBS-Sponsoring der SRG-Sendungen hingewiesen hat, sondern in erster Linie auf das finanzielle Engagement der Bank bei Alinghi.

Wiederholter Verstoss

Dies laufe auf eine unzulässige Imagewerbung zu Gunsten der UBS hinaus. In erlaubter Weise hätte auf das Sendungssponsoring der UBS laut den Richtern in Bern etwa mit «diese Sendung ermöglicht ihnen UBS» oder etwas Ähnlichem hingewiesen werden dürfen.

Die Einziehung der 211 000 Franken an Einnahmen sei unter diesen Umständen nicht zu beanstanden. Insbesondere sei das BAKOM nicht verpflichtet gewesen, der SRG diesen Schritt vorgängig anzudrohen. Im übrigen habe die SRG in der Vergangenheit schon wiederholt gegen Sponsoringbestimmungen verstossen.

Erst vor zwei Wochen hatte das Bundesverwaltungsgericht die SRG wegen unzulässiger Sponsorenwerbung für den TCS im Rahmen der Sendungen «einfachluxuriös» und «Meteo» gerüffelt. Die SRG wurde verpflichtet, 341 000 Franken abzugeben. Laut SRG-Sprecher Daniel Steiner ist noch nicht entschieden, ob die SRG in einem der beiden Verfahren Beschwerde ans Bundesgericht erheben wird.

(A-3364/2008 vom 18.2.2009)

(sda)

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